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Source: Die Linke„Hass und Gewalt gegen Minderheiten nehmen zu, gerade auch gegen queere Menschen. In Zeiten zunehmender Zukunftsangst nehmen auch Aggressionen zu, daher ist zu befürchten, dass dies kein einmaliger...
Source: Die Linke„Die heute mit dem Lagebild zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden vorgestellten Zahlen dürften weit von der Realität entfernt sein. Wir laufen der Entwicklung und Vernetzung der extremen Rechten noch...
Source: Die Linke„Nach wie vor bestehen beim Zugang von Migrantinnen und Migranten zu Gesundheitsdienstleistungen diskriminierende Hürden. Das SVR-Jahresgutachten verdeutlicht, dass es großen Nachholbedarf gibt, um Chancengleichheit bei der Gesundheitsversorgung zu...
Source: Die Linke„Wir begrüßen die Ermittlungen, die heute zu Durchsuchungen in Eisenach und Umgebung geführt haben. Das terroristische Netzwerk ‚Combat 18‘ hat trotz Verbot seine Aktivitäten weitergeführt. Außerdem weisen Recherchen...
Source: Die Linke„Wir haben jahrzehntelang erlebt wie rechte Gewalt, rechte Netzwerke und rechter Terror in Deutschland verharmlost wurden. Mitursächlich für diese Entwicklung war eine von rechten Akteuren beeinflusste Sicherheitspolitik mit...
Source: Die Linke„Am 27. Januar gedenken wir der Opfer nationalsozialistischer Verfolgungs- und Vernichtungspolitik. Zum Gedenken gehört für DIE LINKE auch der würdevolle Umgang mit den Überlebenden und deren Nachkommen. Rund...
Source: Die Linke„Politische Gewalt gegen Presse, Gesundheitseinrichtungen und Politiker, die von Verschwörungsmythen und krassem Egoismus getragen wird, ist alles andere als ‚nicht zuzuordnen‘. Sie ist rechts, und sie muss so...
Source: Die Linke„DIE LINKE verurteilt die jüngst bekannt gewordene konkrete Bedrohung gegen unsere Fraktionskollegin Sevim Dagdelen aus dem Milieu der faschistischen türkischen Grauen Wölfe in aller Schärfe. Die Bundesregierung muss...
Source: Die Linke„Wir fordern das Wahlrecht auf allen Ebenen für alle Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben“, erklärt Gökay Akbulut, Migrationsexpertin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, anlässlich...
Source: Die Linke„Die Telekommunikationsanbieter sollen künftig wie in China zu Helfershelfern der staatlichen Geheimdienste degradiert werden. Um Computersysteme mit einem Staatstrojaner zu infiltrieren, will die Bundesregierung sie in einer Rechtsverordnung...
Source: Die LinkeZur Diskussion um den Berliner Koalitionsvertrag erklärt Gregor Gysi:”Die LINKE hat ein desaströses Wahlergebnis erzielt, kann aber dennoch an vier Landesregierungen beteiligt sein, was ihr ein neues Gewicht...
Source: Die Linke„Um bei der gestiegenen Bedrohungslage die Gesellschaft besser zu schützen, muss die neue Bundesregierung schnellstmöglich Fehler der alten Bundesregierung korrigieren und die Cybersicherheitsstrategie neu ausrichten“, erklärt Anke Domscheit-Berg,...