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Verteidigung

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Bundesregierung darf Taurus-Lieferung nicht genehmigen

· August 9, 2023

Source: Die Linke„Bundeskanzler Olaf Scholz muss eine weitere gefährliche Eskalation des Ukraine-Kriegs verhindern und darf dem Druck auf Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht nachgeben. Ein solcher Tabubruch wäre höchst unverantwortlich und...

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Friedensgipfel statt NATO-Gipfel

· July 10, 2023

Source: Die Linke„Die Forderungen innerhalb der NATO, die Ukraine nach dem Ende des Krieges in das westliche Militärbündnis aufzunehmen, sind unverantwortlich. Statt die Expansion des Bündnisses voranzutreiben sowie die Hochrüstung...

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Tempo beim Mali-Abzug

· June 28, 2023

Source: Die Linke„Die Bundesregierung muss die deutschen Soldaten umgehend aus Mali abziehen, sonst drohen am Ende chaotische Zustände wie in Afghanistan. Die Bundeswehr ist in dem westafrikanischen Land nicht erwünscht....

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NATO-Kriegsübung “Air Defender 2023” stoppen

· June 12, 2023

Source: Die Linke„Die NATO setzt mit der Kriegsübung ,Air Defender 2023′ international ein verheerendes Signal. Statt wie die Staaten Afrikas, Brasilien, China, Indonesien und der Vatikan Verhandlungsinitiativen für eine Waffenruhe...

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Nein zum Air-Defender-Säbelrasseln!

· June 9, 2023

Source: Die Linke„Die Inszenierung von Kriegsspielen gegen eine sich im Krieg befindende Atommacht ist eine brandgefährliche Provokation. Dies gilt umso mehr, weil die NATO durch die Lieferung schwerer Waffen und...

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Kein Zwang zum Dienst an der Waffe!

· May 14, 2023

Source: Die Linke„Seit jeher werden Menschen zum Kriegsdienst gezwungen. Kriegsdienstverweigerer werden weltweit inhaftiert und verfolgt. Die Weigerung zum Dienst an der Waffe muss endlich als universelles Menschenrecht anerkannt werden. Insbesondere...

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Tempo machen beim Bundeswehrabzug aus Mali

· May 3, 2023

Source: Die Linke„Es ist zu begrüßen, dass die Bundeswehr endlich die ersten Schritte für den Abzug aus Mali einleitet. Es ist sinnlos und kostspielig, den kompletten Rückzug der deutschen Soldaten...

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Kostenexplosionen im Beschaffungswesen stoppen

· April 26, 2023

Source: Die Linke„Für die Rüstungsindustrie scheint sich die Bundeswehr immer mehr zu einem Selbstbedienungsladen zu entwickeln: 800 Millionen Euro Mehrkosten stellt die Lürssen-Werft den Steuerzahlern für drei Spionageschiffe in Rechnung....

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Aufrüstungswahnsinn beenden statt befeuern

· April 24, 2023

Source: Die Linke„Die neuen SIPRI-Zahlen zu den Militärausgaben müssen ein Weckruf sein für einen Stopp des Aufrüstungswahnsinns allen voran der NATO-Staaten, auf die mit 1.232 Milliarden US-Dollar weit mehr als...