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Source: Die LinkeNicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag und Mitklägerin, zum Teilerfolg vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof, wonach die bayerische Landesregierung Hochschulen nicht dazu verpflichten darf, mit...
Source: Die LinkeUlrich Thoden, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Bericht des Friedensforschungsinstituts SIPRI zum weltweiten Waffenhandel: „Bemerkenswert am neuen SIPRI-Bericht ist der Verschiebebahnhof der Rüstungsgüter. Durch...
Source: Die LinkeAnlässlich des zweiten bundesweiten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht am Donnerstag startet die Fraktion Die Linke im Bundestag eine bundesweite Verweigerungsoffensive. Überall in Deutschland bieten geschulte Mitglieder in den...
Source: Die LinkeDesiree Becker, friedens- und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Bericht des Wehrbeauftragten: „Der Bericht des Wehrbeauftragten für 2025 ist eine Fortschreibung der bisherigen Versäumnisse...
Source: Die LinkeUlrich Thoden, Verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu Plänen der französischen und deutschen Regierung für ein französisch-deutsch-europäisches Atomwaffenprojekt: “Offensichtlich hat die Bundesregierung dem französischen Präsidenten...
Source: Die LinkeCansu Özdemir, außenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Kriegserklärung Pakistans gegenüber Afghanistan: „Die Kriegserklärung Pakistans gegenüber Afghanistan stellt eine gefährliche Eskalation dar und droht die...
Source: Die Linke„Wir als Linke lehnen die geplante Bundeswehr-Anschaffung von Kamikazedrohnen entschieden ab – ob nun bei Stark Defence oder Helsing. Die Beteiligung des rechten Tech-Unternehmers und Trump-Freunds Peter Thiel...
Source: Die Linke„Der Vorschlag von Kanzler Merz für eine europäische Abschreckung im Rahmen der nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO ist sicherheitspolitischer Irrsinn, der das atomare Wettrüsten anheizen und die militärischen...
Source: Die LinkeDesiree Becker, Sprecherin für Friedens- und Abrüstungspolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Auslaufen des New-START-Vertrags: „In einer ohnehin hochgradig angespannten Weltlage wäre es ein fataler Fehler,...
Source: Die Linke„Trumps imperialer Expansionsdrang, Grönland von Dänemark notfalls auch mit militärischen Mitteln übernehmen zu wollen, soll die wirtschaftliche Ausbeutung der arktischen Bodenschätze durch US-Konzerne vorbereiten. Die 13-köpfige Erkundungsmission der...
Source: Die Linke„Die Vorfälle in Zweibrücken sind nicht nur erschütternd, sie sind völlig untragbar. Der Wehrbeauftragte Otte bzw. bereits seine Vorgängerin Högl, Verteidigungsminister Pistorius und damit auch die Bundesregierung wussten...
Source: Die Linke„Deutschland hat nach dem Zweiten Weltkrieg aus einer Reihe sehr schlüssiger Gründe auf eigene Atomwaffen verzichtet. Die ‚nukleare Teilhabe‘ mit der NATO bzw. den USA ist fatal genug,...