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Source: Die Linke”Wenn es nach den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius geht, lassen die Rüstungskonzerne zu Weihnachten wieder die Champagnerkorken knallen. Parlamentarische Prüfung und Kontrolle finden aber faktisch nicht statt,...
Source: Die LinkeJan Köstering, Sprecher für zivilen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Eröffnung des Forschungszentrums zur Drohnenabwehr: “Es benötigt dringend laufende Forschung und mehr Verständnis im...
Source: Die LinkeUlrich Thoden, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Erwägungen des US-Verteidigungsministeriums, den Einsatz taktischer Atomwaffen kürzerer Reichweite als Teil Nuklearstrategie zu prüfen: “Ein möglicher...
Source: Die LinkeDesiree Becker, Sprecherin für Friedens- und Abrüstungspolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu Planungen der Bundesregierung zur Einführung eines neuen Zivildiensts: „Die laufenden Zivildienst-Vorbereitungen zeigen längst, wohin...
Source: Die LinkeUlrich Thoden, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den gemeinsamen Luftwaffenmanövern von Deutschland und Frankreich: „Die vor dem Deutschlandbesuch von Frankreichs Präsident Macron mit gemeinsamen...
Source: Die LinkeZitat von Donata Vogtschmidt, Mitglied im Verteidigungsausschuss für die Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den heutigen Kabinettsbeschlüssen zum Reservestärkungsgesetz (ResSG) und dem Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (Bw-IBG): “Mit dem Reservestärkungsgesetz...
Source: Die LinkeDesiree Becker, stellvertretende Vorsitzende und friedens- und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Ende des Fregattenprojekts F126: “Das Fregattenprojekt F126 wurde viel zu spät gestoppt....
Source: Die Linke”Der Zivilschutz wird offensichtlich weiterhin von den Innenminister:innen der Länder nicht ernst genommen. Die Milliardeninvestitionen, die in den Zivilschutz fließen sollen, reichen schon jetzt vorne und hinten nicht....
Source: Die Linke”Das Scheitern kam nicht überraschend. Die Entwicklung von FCAS stockt bereits seit Jahren aufgrund von Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Herstellern. Hintergrund der Differenzen sind unterschiedliche betriebswirtschaftliche und Profitinteressen...
Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Bestätigung des US-Generals Alexus Grynkewich, dass die Vereinigten Staaten vorerst keine weitreichenden Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren werden: „Die...
Source: Die LinkeZur Ankündigung der USA, schrittweise 5.000 Soldat:innen aus Deutschland abziehen zu wollen, erklärt Ulrich Thoden, verteidigungspolitischer Sprecher: „Mit seiner Drohung stellt Trump erneut seine Ignoranz gegenüber diplomatischen Gepflogenheiten...
Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum SIPRI-Bericht: „Deutschland gab 2025 rund 114 Milliarden Euro für die Aufrüstung aus. Nach den USA, China und Russland...