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Razzia in Eisenach trifft die Richtigen

· April 6, 2022

Source: Die Linke„Wir begrüßen die Ermittlungen, die heute zu Durchsuchungen in Eisenach und Umgebung geführt haben. Das terroristische Netzwerk ‚Combat 18‘ hat trotz Verbot seine Aktivitäten weitergeführt. Außerdem weisen Recherchen...

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Rechte Strukturen effektiv bekämpfen

· March 15, 2022

Source: Die Linke„Wir haben jahrzehntelang erlebt wie rechte Gewalt, rechte Netzwerke und rechter Terror in Deutschland verharmlost wurden. Mitursächlich für diese Entwicklung war eine von rechten Akteuren beeinflusste Sicherheitspolitik mit...

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Armut von Holocaustüberlebenden ist nicht akzeptabel

· January 27, 2022

Source: Die Linke„Am 27. Januar gedenken wir der Opfer nationalsozialistischer Verfolgungs- und Vernichtungspolitik. Zum Gedenken gehört für DIE LINKE auch der würdevolle Umgang mit den Überlebenden und deren Nachkommen. Rund...

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Rechte Gewalt muss als solche benannt werden

· January 18, 2022

Source: Die Linke„Politische Gewalt gegen Presse, Gesundheitseinrichtungen und Politiker, die von Verschwörungsmythen und krassem Egoismus getragen wird, ist alles andere als ‚nicht zuzuordnen‘. Sie ist rechts, und sie muss so...

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Tag der Migranten: Wahlrecht für alle!

· December 17, 2021

Source: Die Linke„Wir fordern das Wahlrecht auf allen Ebenen für alle Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben“, erklärt Gökay Akbulut, Migrationsexpertin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, anlässlich...

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Staatstrojaner stoppen

· December 17, 2021

Source: Die Linke„Die Telekommunikationsanbieter sollen künftig wie in China zu Helfershelfern der staatlichen Geheimdienste degradiert werden. Um Computersysteme mit einem Staatstrojaner zu infiltrieren, will die Bundesregierung sie in einer Rechtsverordnung...

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Gregor Gysi für Annahme des Berliner Koalitionsvertrags

· December 4, 2021

Source: Die LinkeZur Diskussion um den Berliner Koalitionsvertrag erklärt Gregor Gysi:”Die LINKE hat ein desaströses Wahlergebnis erzielt, kann aber dennoch an vier Landesregierungen beteiligt sein, was ihr ein neues Gewicht...

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Staatliche Diskriminierung von muslimischen Frauen beenden

· August 26, 2021

Source: Die Linke„Obwohl das Bundesarbeitsgericht in Erfurt geurteilt hat, dass ein generelles Verbot religiös geprägter Kleidungsstücke eine muslimische Lehramtsbewerberin diskriminiert, hat die Bundesregierung diese Diskriminierung noch verstärkt. Sie hat ein...

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Afghanische Familienangehörige sofort evakuieren

· August 25, 2021

Source: Die Linke„Völlig zu kurz kommt in der aktuellen Afghanistan-Debatte, dass die Bundesregierung nicht nur für Ortskräfte, sondern auch für Familienangehörige von in Deutschland lebenden afghanischen Geflüchteten verantwortlich ist. Denn...