Post
· October 14, 2026
Source: Die LinkeZu den gefallenen Erzeugerpreisen landwirtschaftlicher Produkte erklärt Marcel Bauer, Sprecher für Lebensmittelpolitik: „Sechs Prozent Steigerung der Handelserlöse, zum Beispiel bei Aldi Nord, stehen einem Verfall der Erzeugerpreise von...
Post
· October 14, 2026
Source: Die LinkeZur Einsetzung der Pflegekommission erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: „Es ist ein Armutszeugnis, dass der dringend notwendige Pflegedeckel nicht konkret im Auftrag der Pflegekommission vorkommt. Die vage formulierte mögliche...
Post
· October 14, 2026
Source: Die LinkeZum morgigen Wohngipfel des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) und des Deutschen Mieterbunds (DMB) erklärt Caren Lay, Sprecherin für Mieten- und Wohnungspolitik: “Die Mieten werden ungebremst teurer. Bezahlbare Wohnungen sind...
Post
· October 13, 2026
Source: Die LinkeZum Vorschlag von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche für eine umlagefinanzierte Krisenvorsorge für die Gasreserve erklärt Jörg Cezanne, energiepolitischer Sprecher: “Was Frau Reiche vorschlägt, kommt erstens zu spät und zweitens...
Post
· October 13, 2026
Source: Die LinkeZu den Äußerungen des Bundeskanzlers auf dem Arbeitgebertag erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: „Bundeskanzler Merz hat den Schuss immer noch nicht gehört. Jetzt wäre die Gelegenheit, eine echte, zukunftsfähige...
Post
· October 13, 2026
Source: Die LinkeZur Verfassungsbeschwerde gegen die Verschonung von Betriebsvermögen bei der Erbschaftsteuer erklärt Christian Görke, finanzpolitischer Sprecher: “Einige wenige Menschen in Deutschland haben das Glück, ohne eigene Leistung große Unternehmen...
Post
· October 12, 2026
Source: Die LinkeZur abstrakten Normenkontrolle Bayerns zur Erbschaftsteuer erklärt Christian Görke, finanzpolitischer Sprecher: “Die Behauptung aus Bayern, man müsse sein Familienhaus verkaufen, um die Erbschaftsteuer zu bezahlen, ist Unfug. Eine...
Post
· October 12, 2026
Source: Die LinkeZum Rücktritt von Bärbel Bas erklären Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzende: „Bärbel Bas gilt unser herzliches Beileid. Wir wünschen ihr in diesen schweren Zeiten viel Kraft. Bei...
Post
· October 10, 2026
Source: Die LinkeZu den Sanktionen der US-Regierung gegen den Internationalen Strafgerichtshof erklärt Clara Bünger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Der Internationale Strafgerichtshof ist ein zentrales internationales Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit: Auch die Mächtigen müssen...
Post
· October 9, 2026
Source: Die LinkeHeidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende, zum Koalitionsausschuss: „Die Koalitionsspitzen haben beim Koalitionsausschuss die nächste Chance verpasst, sich von ihrem fatalen Kürzungskurs zu verabschieden. Obwohl die Menschen seit unzähligen Monaten von...
Post
· October 9, 2026
Source: Die LinkeZur Erhöhung der Tabaksteuer erklärt Doris Achelwilm, Sprecherin für Steuerpolitik: „Im Gesetzentwurf steht es schwarz auf weiß: Diese außerordentliche Tabaksteuererhöhung ist eine Maßnahme zur Konsolidierung des Haushalts. Bis...
Post
· October 9, 2026
Source: Die LinkeHeidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende: „Merz‘ Aussagen grenzen an politische Erpressung. Während der Bundeskanzler SPD und Grüne belehrt, wählen offenkundig Abgeordnete seiner eigenen Partei in Sachsen-Anhalt rechtsextreme AfD-Kandidaten ins Landtagspräsidium...