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Source: Die LinkeHeidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Vorschlag von Bundesfamilienministerin Karin Prien für ein Sofortprogramm für Kinder- und Jugendschutz: “Bundesministerin Prien bleibt in ihrem Schema...
Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur gestiegenen Inflation und zu den hohen Spritpreisen: “Während die Ölkonzerne die internationale Lage schamlos ausnutzen, um sich zu...
Source: Die LinkeCaren Lay, Sprecherin für Mieten- und Wohnungspolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Abschluss der Bauministerkonferenz: “Die Bekämpfung von Mietwucher duldet keinen Aufschub. Die Bauministerkonferenz hat beschlossen,...
Source: Die LinkeAngesichts einer zunehmend repressiven Innenpolitik in Bund und Ländern, die demokratische Grundrechte massiv unter Druck setzt, veranstaltet die Fraktion Die Linke im Bundestag heute die Konferenz “Autoritärer Umbau...
Source: Die Linke”Wenn es nach den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius geht, lassen die Rüstungskonzerne zu Weihnachten wieder die Champagnerkorken knallen. Parlamentarische Prüfung und Kontrolle finden aber faktisch nicht statt,...
Source: Die Linke„Die Äußerungen von Ulrich Siegmund zeigen erneut das menschenverachtende Weltbild der AfD, den Hang zur Aufrüstung und die Bereitschaft, die eigene Politik mit Gewalt durchzusetzen. Die AfD ist...
Source: Die Linke”Die Krankenkassen haben viel mehr Geld der Versicherten verspielt als bisher bekannt. Doch anstatt Transparenz zu schaffen, veröffentlicht die Bundesregierung diesen Skandal nur Stück für Stück, wie nicht...
Source: Die Linke„Wohnungslosigkeit ist kein individuelles Versagen, sondern Ausdruck einer unsozialen Politik. Das neueste Beispiel dafür ist die geplante Wohngeldkürzung. Dadurch steigt für über eine Million Wohngeldbeziehende das Risiko, die...
Source: Die Linke„Die Ergebnisse der Civey-Umfrage im Auftrag des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes machen leider nur die Spitze des Eisbergs sichtbar. Die Probleme in der hausärztlichen Versorgung, die die Menschen längst...
Source: Die Linke”Der Agrarhaushalt 2027 ist ein Stillstandshaushalt inmitten multipler Krisen. Während der Bundeshaushalt insgesamt um fast sechs Prozent wächst, wird ausgerechnet bei Landwirtschaft, Ernährung und ländlichen Räumen gekürzt. Nicht...
Source: Die LinkeHeidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag und Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik, zu den Zahlen des Statistischen Bundesamts zu Eingliederungshilfen für junge Menschen mit seelischer...
Source: Die Linke”Die Berichte zum Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums sind erschreckend. Offenbar traut sich der Minister nicht, sich mit der Krypto-Lobby anzulegen. Diese kann nun die Champagnerkorken knallen lassen. Denn statt...