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· November 16, 2026
Source: Die LinkeZu den Verhandlungen um vollautonome Waffensysteme erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: „Seit dem Jahr 2014 wird bei den Vereinten Nationen in Genf über eine Regulierung und sogar ein Verbot...
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· November 16, 2026
Source: Die LinkeZur Rentenplünderung der Bundesregierung erklärt Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende: „Haushaltsberatungen bedeuten auch immer, dass von den Regierungsfraktionen mieseste Taschenspielertricks ausgepackt werden, von denen sie hoffen, dass deren Folgen unter dem...
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· November 13, 2026
Source: Die Linke„Nach der nächtlichen Bereinigungssitzung zum Haushalt 2027 und der Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am gestrigen späten Abend steht nun fest, dass die Regelsätze vom 1....
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· November 13, 2026
Source: Die LinkeZum nationalen Stahlgipfel am 16. November erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher und langjähriger Betriebsrat in einem Stahlwerk: „Stahl muss in Deutschland eine Zukunft haben. Er ist unverzichtbar für...
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· November 13, 2026
Source: Die LinkeZu den Haushaltsverhandlungen erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: “Herr Merz und Herr Klingbeil, schaffen Sie die Schuldenbremse ab. Der Haushalt 2027 zeigt erneut: Die Schuldenbremse existiert quasi nur noch...
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· November 13, 2026
Source: Die LinkeZum Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen erklärt Janine Wissler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin: “Die Bundesregierung kann sich die wirtschaftliche Realität nicht länger schönreden: Selbst wenn die Prognose etwas Hoffnung macht,...
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· November 13, 2026
Source: Die LinkeZum Einstieg der Bundesregierung bei Urenco erklärt Janine Wissler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin: “Der Versuch der Bundesregierung, diese Milliardenausgaben vor der Öffentlichkeit zu verstecken und erst in...
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· November 13, 2026
Source: Die LinkeZum Referentenentwurf aus dem Ministerium für Wirtschaft und Energie zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Sicherstellung der Erdgasversorgung, erklärt Jörg Cezanne, energiepolitischer Sprecher: “Wirtschaftsministerin Reiche ist eine eklatante Fehlbesetzung...
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· November 13, 2026
Source: Die LinkeZum Bundeshaushalt 2027 erklärt Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende: „Die Regierung kann mit den kosmetischen Korrekturen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie keinerlei Plan hat, wie die Zukunft dieses Landes aussehen...
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· November 12, 2026
Source: Die LinkeZur morgigen Abstimmung über die Geheimdienstreform der Bundesregierung erklärt Clara Bünger, stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin: “Alexander Dobrindt schafft eine neue deutsche Geheimpolizei. Die Bundesregierung hebt das historische...
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· November 12, 2026
Source: Die LinkeZu anstehenden Konsumsteuern erklärt Doris Achelwilm, steuerpolitische Sprecherin: „Nach langem Verhandeln verschärft sich die unverkennbare Schieflage: Entlastungen fallen aus und Konsumsteuern, die Preise weiter hochtreiben, werden beschlossen. Ein...
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· November 12, 2026
Source: Die LinkeZur Eröffnung des Kongresses Deutscher Pflegetag erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: “Carsten Linnemann sollte dringend den Pflegetag ernst nehmen und den Beschäftigten in der Pflege endlich wieder die Möglichkeit...