Post
· November 3, 2026
Source: Die LinkeZu den Förderzuschlägen für neue Gaskraftwerke durch die Bundesnetzagentur erklärt Jörg Cezanne, energiepolitischer Sprecher: “Die fossilen Konzerne haben bestellt und ihre Cheflobbyistin im Wirtschaftsministerium, Katherina Reiche, hat geliefert....
Post
· November 3, 2026
Source: Die LinkeZur Erklärung von Friedrich Merz zum Investitionsschutzgesetz erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: “Mit dem Merz’schen Gesetz wird keine einzige neue Wohnung gebaut, keiner Mieterin die Angst vor einer Mieterhöhung...
Post
· November 3, 2026
Source: Die LinkeZum Gesundheitssicherstellungsgesetz erklärt Julia-Christina Stange, Sprecherin für Ambulante Versorgung: “Die Bundesregierung plant offenbar, Pflege- und Gesundheitskräfte, Ärzt:innen und Apotheker:innen im Krisenfall zwangszuverpflichten und sogar aus dem Ruhestand zurückzuholen....
Post
· November 3, 2026
Source: Die LinkeZu den Werksschließungen bei Schaeffler erklärt Agnes Conrad, Sprecherin für Automobilindustrie und Handwerk: „Der eigentliche Skandal ist: Die letzte Abbaurunde bei Schaeffler ist noch nicht einmal beendet, da...
Post
· November 2, 2026
Source: Die LinkeZum Entwurf für einen Spritpreisdeckel von Katherina Reiche erklärt Janine Wissler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin: “Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche tut alles, um die geplante Entlastung der Verbraucher:innen zu...
Post
· November 2, 2026
Source: Die LinkeZum Vorstoß von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig für eine Verschärfung des Strafrechts bei Vergewaltigung erklärt Kathrin Gebel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin: “Es ist ein Skandal, dass Vergewaltigungen seit...
Post
· November 2, 2026
Source: Die LinkeZu den GenZ-regelt! Protesten erklärt Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende: “Junge Menschen gehen auf die Straße, weil sie wollen, dass ihr Leben endlich wieder bezahlbar wird. Sie kämpfen für ein...
Post
· October 30, 2026
Source: Die LinkeZur Ankündigung von Gesundheitsminister Carsten Linnemann, bei der Pflege pauschal zehn Prozent kürzen zu wollen, erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: “Die Äußerungen von Carsten Linnemann können nur noch als...
Post
· October 30, 2026
Source: Die LinkeZu dem Brief der 34 Stahl-Betriebsratsvorsitzenden an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher: “Die Überlegungen, die Stahlproduktion künftig europaweit auszuschreiben und energieintensive Produktionsschritte in Länder mit...
Post
· October 29, 2026
Source: Die LinkeZur Greenpeace-Studie zu Übergewinnen der Ölkonzerne erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: “Die Ergebnisse der Greenpeace-Studie machen mich einfach nur wütend. Die großen Ölkonzerne ziehen den Menschen täglich zusätzlich zu...
Post
· October 29, 2026
Source: Die LinkeZu den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur Verschuldung der Kommunen erklärt Sascha H. Wagner, Sprecher für Kommunalfinanzen: “Fast zehn Prozent mehr kommunale Schulden innerhalb eines Jahres sind...
Post
· October 29, 2026
Source: Die LinkeZu den Änderungen bei den Elterngeld-Plänen der Bundesregierung erklärt Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende: „Familien sollen sich jetzt also bedanken, dass beim Elterngeld nicht wie angekündigt gekürzt wird – na...