OSI archive

21. Legislatur

Auto Added by WPeMatico

Post

Deutsche Nationalbibliothek: Weimer als Kulturstaatsvernichter

· March 13, 2026

Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, und David Schliesing, Sprecher für Medienpolitik, zur heutigen Absage des geplanten Erweiterungsbaus der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig durch Kulturstaatsminister...

Post

Bezahlbare und erneuerbare Energie statt Fracking

· March 13, 2026

Source: Die Linke”Wenn selbst bei massiven Preissteigerungen die ‘Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen’ im Vordergrund zu stehen habe, zeigt das, wie weit sich das Beratergremium von Frau Reiche von der Lebensrealität der...

Post

Kooperationszwang von Bundeswehr und Hochschulen in Bayern gekippt

· March 12, 2026

Source: Die LinkeNicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag und Mitklägerin, zum Teilerfolg vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof, wonach die bayerische Landesregierung Hochschulen nicht dazu verpflichten darf, mit...

Post

Schrottimmobilien zum Wohle der Allgemeinheit nutzbar machen

· March 12, 2026

Source: Die LinkeKatalin Gennburg, Sprecherin für Bauen und Stadtentwicklung der Fraktion Die Linke im Bundestag, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zur „Kommunalisierung und Instandsetzung von sogenannten...

Post

Energiepreissteigerungen: gegen Tankstellenoligopol vorgehen

· March 11, 2026

Source: Die Linke”Dass Tankstellen nur noch einmal täglich ihre Spritpreise erhöhen dürfen, ist überfällig. Die Empfehlungen des Bundeskartellamts, die Preissetzung an Tankstellen schärfer zu regulieren und gegen das Tankstellenoligopol vorzugehen,...