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Source: Die Linke„Wochenlang hat die sogenannte Junge Gruppe in der Union den Aufstand geprobt. Heute hat sich gezeigt: Es ging ihnen nie um mehr als ein internes Machtspielchen. Dass heute...
Source: Die Linke„Wir steuern auf harte Zeiten zu: Während die Rüstungsausgaben auf ein Rekordniveau steigen und die Rüstungskonzerne exorbitante Gewinne machen, will die Regierung den Wehrdienst mit einer Wehrpflicht durch...
Source: Die Linke”Morgen geht es um den Lebensabend von 21 Millionen Rentnerinnen und Rentnern. Von der morgigen Abstimmung hängt die Frage ab, wie viele arme Seniorinnen und Senioren es zukünftig...
Source: Die Linke”Das vom GKV-Spitzenverband vorgeschlagene Sparpaket, das stark an die Pläne der Ministerin erinnert, ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die auf eine verlässliche Gesundheitsversorgung angewiesen sind. Milliardenkürzungen...
Source: Die Linke„Die Union und insbesondere die ‚Junge Gruppe‘ haben in den letzten Wochen ein Machtspielchen auf dem Rücken von Millionen Rentner:innen im ganzen Land ausgetragen. Es ist absolut schäbig,...
Source: Die Linke„Wir freuen uns, dass der Druck der Fans die Innenminister:innen der Länder gezwungen hat, die geplanten Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen in Fußballstadien von der Tagesordnung ihrer Konferenz zu nehmen....
Source: Die Linke„Was Thyssenkrupp hier betreibt, ist eine Sauerei und grob fahrlässig. Thyssenkrupp nimmt Milliarden an öffentlicher Unterstützung an, will jetzt aber die HKM am Ende ausbluten lassen. Wer öffentliche...
Source: Die Linke„Die Innenausschusssitzung war aus menschenrechtlicher Sicht schockierend: Innenminister Dobrindt hat unmissverständlich klargemacht, dass Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage im Rahmen der Menschenrechtsliste und des sogenannten Überbrückungsprogramms nicht...
Source: Die Linke„Die Psychiatrie-Enquete markiert – mit Blick auf Fortschritte aus Praxis und Selbsthilfe – bis heute einen Wendepunkt im Umgang mit psychischen Krisen. Recovery-Orientierung, Wertschätzung und Peerarbeit zeigen, welchen...
Source: Die Linke”Grundrechte gelten auch für Geflüchtete. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Bei Innenpolitiker:innen, bei der Polizei oder in Ausländerbehörden hat sich aber längst die Haltung durchgesetzt, dass man mit...
Source: Die Linke„Die Regierung inszeniert die elektronische Fußfessel als große Antwort auf Gewalt gegen Frauen, verweigert aber den Ausbau eines funktionierenden Schutz- und Hilfesystems. Wie wenig die Fußfessel in der...
Source: Die Linke„Die geplante Verschärfung für ukrainische Geflüchtete ist auf allen Ebenen falsch und muss gestoppt werden. Am schlimmsten sind die Folgen für die Geflüchteten: Sie bekommen weniger Geld, ihr...