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VW darf die Beschäftigten nicht erneut zur Kasse bitten

· September 30, 2026

Source: Die LinkeAgnes Conrad, Sprecherin für Automobilindustrie der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu Kündigungen von Haustarifverträgen bei Volkswagen: “Die Kündigung von zehn Tarifverträgen ist eine klare Kampfansage an die...

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AfD-Verbotsverfahren: Bundesrat muss handeln!

· September 30, 2026

Source: Die LinkeClara Bünger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Innenpolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur heutigen Anhörung im Thüringer Landtag über die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens “Die Linke in...

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Das 9-Euro-Ticket muss sofort wieder her

· September 30, 2026

Source: Die Linke”Die Bundesregierung schiebt den Mineralölkonzernen mit den Tankrabatten eine Subvention nach der nächsten in den Rachen und trotzdem zocken sie uns an der Zapfsäule weiter ab. Dass gleichzeitig...

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Linnemann setzt die Kettensäge bei der Pflege an

· September 28, 2026

Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu neuen Diskussionen in der Koalition anlässlich der Pflegereform. „Wenn sogar der CDU-Arbeitnehmerflügel warnt, dass hier bloß ein Spargesetz...

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Pflege: Eigenanteile nicht deckeln, sondern abschaffen

· September 27, 2026

Source: Die Linke”Linnemanns Kürzungspläne treffen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen hart. Das ist unsozial und völlig unangemessen. Die Reform muss sofort gestoppt werden. Für ihre einseitige Kürzungspolitik ist die Regierung bei...

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Kulturförderung ist kein Disziplinierungsinstrument

· September 25, 2026

Source: Die Linke”Dass Staatsminister Weimer, der regelmäßig durch skandalöse Eingriffe in die Kunst- und Kulturfreiheit auffällig geworden ist, sich erdreistet, die Kultur in Berlin für parteipolitische Machtspiele und seinen rechten...

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Vonovia Vorstoß ist eine Frechheit

· September 24, 2026

Source: Die Linke„Es ist eine Frechheit, dass die Vonovia als Vermietungskonzern, jetzt erklärt, sie würde Soldat:innenwohnungen bauen wollen. Nachweislich hat dieser Konzern kaum Wohnungen gebaut, sondern presst lediglich das Geld...

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Minister Linnemann sind Probleme und Herausforderungen von Familien egal

· September 24, 2026

Source: Die LinkeHeidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Reduzierung der Kinderkrankentage durch Bundesgesundheitsminister Linnemann ab dem 1.1.2027: „Ex-Gesundheitsministerin Warken hat die Messlatte schon auf den Boden gelegt,...

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Bundesregierung schöpft Jobpotenzial nicht aus

· September 24, 2026

Source: Die Linke”Die Bertelsmann-Studie zeigt eindeutig: Die Bundesregierung schöpft das Potenzial für insgesamt rund 700.000 Jobs im Bereich Erneuerbare Energien nicht aus. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche weigert sich, eine zukunftsorientierte Industriepolitik...