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Source: Die Linke„Die Bilder vom raschen Vorrücken der islamistischen Taliban belegen nachdrücklich das klägliche Scheitern der Bundeswehr-Intervention im 20 Jahre dauernden NATO-Krieg in Afghanistan. Die einzig sinnvolle Konsequenz ist die...
Source: Die Linke„Alle Alarmglocken schrillen, aber die Feuerwehr bleibt in der Garage. Die Regierungen dieser Welt handeln beim Klimaschutz bisher nicht im Einklang mit der Wissenschaft und damit verantwortungslos und...
Source: Die Linke„Die Bundesregierung muss die Öffentlichkeit und den Bundestag umgehend über ihre Geheimgespräche mit den Taliban aufklären. Es ist unerträglich, dass die Bundesregierung versucht, mit der islamistischen Terrorgruppe Geheimvereinbarungen...
Source: Die Linke„Am 76. Jahrestag des Atombombenabwurfs der USA auf Hiroshima muss nicht nur an die schrecklichen Folgen dieses barbarischen Aktes erinnert werden, sondern auch an die nach wie vor...
Source: Die Linke„Die Unternehmen in Deutschland wurden und werden von der Bundesregierung beim Thema IT-Sicherheit im Stich gelassen. Sie tut viel zu wenig, um Risiken zu begrenzen, obwohl neben der...
Source: Die Linke„Spahns Impfdebakel setzt sich fort. Die neuesten Ideen des Gesundheitsministers zur Impfkampagne drohen die Bevölkerung weiter zu spalten. Kaum steht genügend Impfstoff zur Verfügung, werden Druck ausgeübt und...
Source: Die Linke„Das irrlichternde Agieren der Landesregierung Sachsen-Anhalt zum Rundfunkbeitrag war verfassungswidrig, Karlsruhe stärkt mit seinem Urteil die grundgesetzlich verankerte Rundfunkfreiheit und die bedarfsgerechte, staatsferne Gebührenfestsetzung. Gleichzeitig macht das Gericht...
Source: Die Linke„Es reicht nicht aus, dass die Bundesregierung ihre Pläne für einen möglichen dritten Lockdown nur mit den Landesregierungen berät. Ich fordere eine Sondersitzung des Bundestages, bei der die...
Source: Die Linke„Die Bundesregierung muss ihre Pläne für die weitere Bekämpfung der Pandemie zur Diskussion und Abstimmung im Bundestag stellen. Deshalb braucht es eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses, der eine Sondersitzung...
Source: Die Linke„Am 3. August 2014 griff die Terrormiliz IS Sengal, das Hauptsiedlungsgebiet der Jesiden, an und ermordete mehr als 10.000 Menschen. Bis zu 7.000 Frauen und Kinder wurden entführt,...
Source: Die Linke „Bildungsministerin Karliczek beweist mit ihrem Vorstoß leider nur sehr späte Erkenntnis. Schon seit Jahren fordert DIE LINKE immer wieder die komplette Aufhebung der Altersgrenzen beim BAföG und...
Source: Die Linke„Die deutsche Fregatte ‚Bayern‘ hat im Südchinesischen Meer nichts verloren. DIE LINKE lehnt eine Beteiligung deutscher Soldaten an den provokativen US-Kriegsübungen in der Indopazifik-Region und der immer schärfer...