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Source: Die Linke„Die Übernahme Afghanistans durch die Taliban nach 20 Jahren NATO-Krieg und die Bilder aus Kabul zeigen auf dramatische Weise das Scheitern der westlichen Interventionspolitik unter US-Führung. Die Logik...
Source: Die Linke„Zum wiederholten Mal in der Corona-Krise hat die Bundesregierung den ärmsten Familien im Land Versprechungen gemacht und sie dann nicht eingehalten. Mit dem Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100...
Source: Die Linke„Der Fall von Kabul an die Taliban steht unmittelbar bevor. Die Bundesregierung muss die Ortskräfte und das diplomatische Personal aus Afghanistan umgehend evakuieren. Alle Forderungen auch nach kurzfristigen...
Source: Die LinkeZum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform erklären der Sprecher für Rechtspolitik der Fraktion DIE LINKE Friedrich Straetmanns, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann und die...
Source: Die Linke„Die heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Steuerbelastung von Rentnerinnen und Rentnern sind zwar nur bis zum Jahr 2017 als endgültig anzusehen, da für die Zeit danach...
Source: Die Linke„DIE LINKE fordert die Absage des Großen Zapfenstreichs am 31. August vor dem Reichstag in Berlin, mit dem der katastrophale Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gewürdigt werden soll. Die Militärveranstaltung...
Source: Die Linke„Das Scheitern der deutschen Afghanistan-Politik ist nunmehr mit Händen zu greifen. Die Bundesregierung muss wie andere Länder umgehend das diplomatische Personal in Sicherheit bringen. Es ist zynisch, wenn...
Source: Die Linke„Die Bundesregierung lehnt ein Recht auf Ausbildung nach wie vor ab und riskiert jetzt die Zukunft von vielen Jugendlichen, die in der Pandemie schon genug erleiden mussten. Dieser...
Source: Die Linke„Die erneute Isolation von Menschen in Heimen muss unbedingt verhindert werden“, kommentiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. „Die...
Source: Die Linke„Der Deutsche Bundestag hat sich autonom verschrieben, dass jede Fraktion im Präsidium des Deutschen Bundestages vertreten sein soll. Als freie Abgeordnete sind wir allerdings nicht verpflichtet, die antidemokratische...
Source: Die Linke„Ich fordere die Bundesregierung auf, jetzt voll auf die Ausweitung der Impfkampagne zu setzen. Wir brauchen dringend unkomplizierte Impfangebote auch für Menschen mit geringem Einkommen und niedrigem Bildungsniveau....
Source: Die Linke„Wer die Taliban in Afghanistan tatsächlich zur Beendigung ihres militärischen Vormarsches bewegen will, muss unmittelbar das Gespräch mit Pakistan als maßgeblichem Unterstützer und Förderer der islamistischen Terrorgruppe suchen“,...