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Source: Die LinkeMaren Kaminski, Sprecherin für digitale Bildung der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Vorstellung des Digitalpakts 2.0 durch Bildungsministerin Karin Prien und KMK-Präsidentin Simone Oldenburg: „Der Digitalpakt 2.0...
Source: Die LinkeAtes Gürpinar, Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Einigung im Vermittlungsausschuss über das GKV-Sparpaket: “Der angebliche ‘Kompromiss’ im Vermittlungsausschuss ist Mist. Denn es bleibt...
Source: Die LinkeChristin Willnat, Sprecherin für Verbraucher:innenschutz der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum BGH-Urteil zur Löschung von Verbraucher:innendaten durch die Schufa: „Nach dem BGH-Urteil darf die Schufa bereits erledigte...
Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und EnergiePrivate Investitionen sind ein Schlüsselfaktor für mehr Wachstum in Deutschland. Der Deutschlandfonds soll privates Kapital für Investitionen mobilisieren um die Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit der deutschen...
Source: Die Linke”Heute hat der Europäische Gerichtshof die Rechte der Opfer illegaler Zurückweisungen an den europäischen Außengrenzen und im Mittelmeer gestärkt. Der EuGH stellt klar: Frontex muss Grundrechte schützen und...
Source: Die LinkeAtes Gürpinar, Obmann in der Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie und Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu jüngsten Enthüllungen über die Maskendeals von Jens Spahn: “Die Union...
Source: Bundesministerium der Finanzen…but your activity and behavior on this site made us think that you are a bot. Note: A number of things could be going on here. If...
Source: Die Linke”Die Bundesregierung stärkt mit dem HTS-Regime in Syrien die Falschen. Die islamistischen Kräfte des Regimes begehen regelmäßig Massaker an der eigenen Bevölkerung. Wer also einen nachhaltigen Wiederaufbau will,...
Source: Verdi – Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft„Ausgerechnet bei den ohnehin notleidenden Krankenhäusern den Rotstift anzusetzen, ist und bleibt falsch.“ Immerhin soll der für 2026 vorgesehene Spareffekt von 1,8 Milliarden Euro im Folgejahr...
Source: Bundeszentrale fur politische BildungDas Fernsehen prägte mehr als 50 Jahre als Massenmedium die öffentliche Kommunikation. Nun verändern und prägen die auf dem Internet basierenden Medien die öffentliche Kommunikation. Dadurch...
Source: Die LinkeJanina Böttger, europapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Befassung des Europäischen Rates mit dem nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR 2028-2034): „Ein Europa, das auf...
Source: Verdi – Vereinten DienstleistungsgewerkschaftSo würden etwa infolge der Kürzungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Einführung von Bezahlkarten Integration und eigenständige Existenzsicherung systematisch erschwert. Gleichzeitig blieben Fortschritte im Fachkräfteeinwanderungs- und...