OSI archive

MIL-OSI

Post

1. Mai: Der Kampftag der Arbeiterklasse ist wichtiger denn je

· April 30, 2026

Source: Die LinkeIna Latendorf, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Tag der Arbeit: „Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Angesichts der Angriffe auf...

Post

GAP wird einfacher: Neue Möglichkeiten für Betriebe mit Grünland

· April 30, 2026

Source: Bundesministerium fur Ernährung und LandwirtschaftErschienen am 30. Apr. 2026im Format Pressemitteilung Nr. 40/2026 BMLEH bringt nationale Umsetzung weiterer GAP-Vereinfachungen auf den Weg Die EU-Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und das...

Post

Das Bundestariftreugesetz tritt in Kraft

· April 30, 2026

Source: Bundesministerium fur Arbeit und SozialesAb 1. Mai 2026 gilt das neue Gesetz, von dem Wirtschaft, Arbeitnehmer*innen und Gesellschaft profitieren. Das Gesetz richtet sich an Unternehmen, die einen öffentlichen Auftrag...

Post

Jubiläum 10 Jahre Vision-Zero-Fonds (VZF)

· April 30, 2026

Source: Bundesministerium fur Arbeit und Soziales Internationales Engagement für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz Am 28. April 2026 hat Bundesministerin Bärbel Bas das 10-jährige Jubiläum des Vision-Zero-Fonds (VZF) unter dem...

Post

Heizungsgesetz: Für Mieterinnen und Mieter bleibt es teuer

· April 30, 2026

Source: Die LinkeVioletta Bock, Sprecherin für Wärmepolitik, zur Einigung beim Mieterschutz im neuen Heizungsgesetz: „Für Mieterinnen und Mieter bleibt es teuer. Fossile Energie zuzulassen, bedeutet die Abhängigkeit von kostspieliger und...

Post

Weimer handelte rechtsstaatswidrig

· April 30, 2026

Source: Die Linke”Ich begrüße die Entscheidung ausdrücklich, denn sie zeigt: einen intransparent arbeitenden Geheimdienst als Instrument zur politischen Stigmatisierung, Diskreditierung und Kontrolle zu missbrauchen, ist rechtsstaatswidrig. Das Urteil bietet dem...

Post

Führt endlich das 9-Euro-Ticket wieder ein!

· April 30, 2026

Source: Die LinkeZitat von Luigi Pantisano, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Forderung einiger Verkehrsminister nach einem Preisstopp für das Deutschlandticket: “Den Preis des Deutschlandtickets bei 63...

Post

Schutz bedrohter Aale: BMLEH legt Aalschonzeit in der Nordsee fest

· April 30, 2026

Source: Bundesministerium fur Ernährung und LandwirtschaftErschienen am 30. Apr. 2026im Format Pressemitteilung Nr. 39/2026 Bundesminister Rainer: Aalschutz sichert Wertschöpfung vom Fang bis zur Gastronomie Zum Schutz des Europäischen Aals hat...