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Die Ampel auf der Titanic
Source: Die Linke„In der 1. Klasse wird Hummer gegessen und Champagner getrunken und in der 2. und 3. Klasse steht das Wasser bis zum Hals. Die Ampel hat damit kein...
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Finanzen
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Weg mit den schädlichen Schuldenregeln!
Source: Die Linke„Die fehlkonstruierten und schädlichen EU-Schuldenregeln gehören abgeschafft. Eine Flexibilisierung der Abbaupläne, wie sie die Kommission nun vorschlägt, ist ein sinnvoller erster Schritt, den die Bundesregierung nicht blockieren darf“,...
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Bund und Länder müssen die Kommunen jetzt massiv unterstützen
Source: Die Linke„Nach den Belastungen durch die Corona-Krise muss verhindert werden, dass die hohen Energiepreise zur Abrissbirne für das soziale und kulturelle Leben in den Kreisen, Städten und Dörfern werden....
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Lindner muss Gasumlage aus Bundeshaushalt finanzieren – Mehrwertsteuerermäßigung reicht nicht
Source: Die Linke„Die beabsichtige Gasumlage ist ein fataler Fehler. Der Verzicht auf russisches Gas war und ist eine politische Entscheidung. Deshalb bedarf es auch einer finanzpolitischen Entscheidung, um die Gaskunden...
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ÖPNV darf nicht zum Preistreiber werden
Source: Die Linke„Angesichts des weiterhin hohen Inflationsniveaus im Juli werden noch mehr Leute sich fragen, wie sie eigentlich in den kommenden Monaten noch irgendwie über die Runden kommen sollen. In...
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Lindners Brandbeschleuniger
Source: Die Linke„Die Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, doch Herr Lindner verfolgt starrsinnig die Einhaltung der ökonomisch verheerenden Schuldenbremse. Die Lage ist zu ernst, um...
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Kanonen-statt-Butter-Minister
Source: Die Linke„Die Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, doch Herr Lindner verfolgt starrsinnig die Einhaltung der Schuldenbremse. Wie weit kann man sich von den Sorgen...
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Lauterbach will Lohnabhängigen tiefer in die Tasche greifen
Source: Die Linke„Nicht nur, dass Lauterbach die von der SPD versprochene Bürgerversicherung gleich nach der Wahl auf dem Altar der Koalitionsverhandlungen geopfert hat. Mit der nun angekündigten Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge...
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Die Pendlerpauschale ist unsozial – einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld jetzt!
Source: Die Linke„Die enormen Spritpreise fressen zunehmend den Lohn vieler auf. Hier braucht es jetzt eine echte Entlastungsperspektive für Pendler, die nicht auf Bus und Bahn umsteigen können. Dabei ist...
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Milliarden für Aufrüstung bringen weder Frieden noch bezahlbare Energiepreise
Source: Die Linke„Die steigenden Energiepreise treiben die Inflationsrate pausenlos in die Höhe. Auch wenn Sanktionen gegen Russland richtig sind, müssen die Auswirkungen für die deutsche Bevölkerung abgemildert werden. Beim Entlastungspaket...
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Für eine wirksame Sozialtaxonomie
Source: Die Linke„Die heutigen Empfehlungen der EU-Expertengruppe zur Sozialtaxonomie gehen in die richtige Richtung. Nun liegt es an der Kommission und den Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass die Regeln nicht...
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Die Profiteure der Pandemie zur Kasse bitten
Source: Die Linke„In den oberen Etagen knallen die Sektkorken: Die weltweite Pandemie macht auf der einen Seite die Reichen noch reicher und bringt auf der anderen Seite Millionen Menschen an...