Source: Auswärtiges Amt
Vor seiner Reise nach Aserbaidschan, Georgien und Armenien erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (10.07.):
Wir kommen in eine Phase, in der historische Schritte zur Befriedung des jahrzehntelangen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan möglich sind. Es ist mir ein persönliches Anliegen, die Dynamik in den EU- und US-geführten Friedensgesprächen, die insbesondere auch durch das deutsch-französische Engagement bestärkt werden, aufrecht zu erhalten. Unmittelbar vor der nächsten Runde der Chef-Gespräche in Brüssel unter der Vermittlung vom Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, am 14. und 15.07. möchte ich mit meiner Reise zur Kompromissbereitschaft aufrufen.
In Tiflis werden wir darüber sprechen, dass mit Blick auf den angestrebten EU-Kandidatenstatus noch wichtige Reformschritte ausstehen. Ein weiteres Thema wird die breite Zustimmung der georgischen Gesellschaft zum EU-Beitritt sein und wie diese von Parlament und Regierung auf dem Weg in Richtung EU aufgegriffen werden kann.
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Tobias Lindner, führt vom 11.07. – 14.07. politische Gespräche in Aserbaidschan, Georgien und Armenien. Im Vordergrund der Reise stehen die politischen Entwicklungen in den jeweiligen Ländern und in der Region, besonders die laufenden Friedensverhandlungen zur Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts und die EU-Perspektive Georgiens. Auch die Stärkung der Zivilgesellschaften im Südkaukasus wird ein wichtiges Anliegen sein