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Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Start der Spritpreisregeln für Tankstellen: “Auf die meisten Menschen dürfte die heute in Kraft getretene Regelung zu Spritpreisen...
Source: Die Linke„Die schwache Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt sollte schon jetzt bei der Bundesregierung alle Alarmglocken schrillen lassen. Denn es steht zu befürchten, dass neben den hausgemachten Problemen in Kürze auch...
Source: Die LinkeJanine Wissler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Veröffentlichung der Inflationsrate für den März: “Der Anstieg der Inflationsrate auf 2,7 Prozent ist...
Source: Die Linke”Leuchtturmprojekte, Olympia-Träume und neue Flugverbindungen – die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz Ost zeigen, wie sehr an den wirklichen Problemen Ostdeutschlands vorbeiregiert wird. Seit fast 36 Jahren erleben die Menschen...
Source: Die LinkeMirze Edis, Sprecher für Industriepolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Chemieagenda von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Umweltminister Carsten Schneider: „Katherina Reiche will Umweltstandards absenken. Damit hinterlässt...
Source: Die Linke„Merz‘ Chaos-Kabinett überbietet sich nahezu stündlich mit neuen Reformvorschlagen, die man sich kurz darauf gegenseitig möglichst öffentlichkeitswirksam zerreißt. Besonders in Krisenzeiten wäre es die Aufgabe einer Bundesregierung, den...
Source: Die Linke”Die Drohung der Trump-Administration zeigt, wie fatal die energiepolitischen Fehlentscheidungen von SPD und CDU/CSU sind. Statt aus vergangenen Energiekrisen zu lernen, hat die Bundesregierung die Abhängigkeit von fossilem...
Source: Die Linke”Das ist eine typische sozialdemokratische Nebelkerze, halbgar und mutlos. Es braucht keine Prüfung mehr, die Koalition hat die Abzocke der Mineralölkonzerne mit ihrem Gesetzesentwurf und in ihren Reden...
Source: Die Linke”Während die Regierung mit Vertretern aus der Rüstungsindustrie über Chancen und Risiken für Unternehmen, die jetzt neu in die Rüstungsindustrie drängen, diskutieren möchte, ist für uns als Linke...
Source: Die Linke„Die Koalitions-Taskforce zeigt sich überrascht, dass die Mineralölkonzerne nicht imstande sind, nachvollziehbar zu erklären, wie sich ihre Preisgestaltung zusammensetzt. Ein Blick ins Wörterbuch, unter dem Begriff ‚Profitgier‘, hätte...
Source: Die Linke”Der drohende Abbau von bis zu 50.000 Arbeitsplätzen in der Chemieindustrie ist ein industriepolitischer Skandal. Während tausende Beschäftigte um ihre Zukunft bangen, zeigt die Bundesregierung einmal mehr, dass...
Source: Die Linke”Wenn selbst bei massiven Preissteigerungen die ‘Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen’ im Vordergrund zu stehen habe, zeigt das, wie weit sich das Beratergremium von Frau Reiche von der Lebensrealität der...