OSI archive

Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Auto Added by WPeMatico

Post

Indexmietverträge gehören abgeschafft

· October 15, 2026

Source: Die LinkeZu erneut stark gestiegenen Wohnungsmieten und Äußerungen von Justizministerin Stefanie Hubig zu ihrem Gesetzentwurf erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: “Der Mieten-Gesetzentwurf von Frau Hubig reicht hinten und vorne nicht...

Post

Das 9-Euro-Ticket muss sofort wieder her

· September 30, 2026

Source: Die Linke”Die Bundesregierung schiebt den Mineralölkonzernen mit den Tankrabatten eine Subvention nach der nächsten in den Rachen und trotzdem zocken sie uns an der Zapfsäule weiter ab. Dass gleichzeitig...

Post

Vonovia Vorstoß ist eine Frechheit

· September 24, 2026

Source: Die Linke„Es ist eine Frechheit, dass die Vonovia als Vermietungskonzern, jetzt erklärt, sie würde Soldat:innenwohnungen bauen wollen. Nachweislich hat dieser Konzern kaum Wohnungen gebaut, sondern presst lediglich das Geld...

Post

Nach den Wahlen: Unsoziale Politik ist Gift für die Demokratie

· September 21, 2026

Source: Die LinkeCaren Lay, Sprecherin für Mieten- und Wohnungspolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Ankündigung eines bundesweiten Anti-Enteignungs-Gesetzes durch den Bundeskanzler: „Beim Straßenbau hat die CDU kein Problem...

Post

Übernahme der Prozesskosten für Ex-Minister Scheuer geht gar nicht

· September 17, 2026

Source: Die LinkeJörg Cezanne, Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut für die Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Meldung, das Bundesverkehrsministerium sei grundsätzlich bereit, die Anwaltskosten für den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas...

Post

Dringend gesucht: Bezahlbares Wohnen

· September 14, 2026

Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum aktuellen Bericht über die niedrigste Wohneigentumsquote seit 20 Jahren: “Anstatt für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen, können sich immer...

Post

Spritpreise: Diese Abzocke muss beendet werden

· September 12, 2026

Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur gestiegenen Inflation und zu den hohen Spritpreisen: “Während die Ölkonzerne die internationale Lage schamlos ausnutzen, um sich zu...

Post

Die Bekämpfung von Mietwucher duldet keinen Aufschub

· September 11, 2026

Source: Die LinkeCaren Lay, Sprecherin für Mieten- und Wohnungspolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Abschluss der Bauministerkonferenz: “Die Bekämpfung von Mietwucher duldet keinen Aufschub. Die Bauministerkonferenz hat beschlossen,...