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Source: Bundesministerium fur Umwelt Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit Bundestag und Bundesrat haben fast zwei Jahre nach Beschluss des “Aktionsprogramms Insektenschutz” ein umfassendes Maßnahmenpaket für den Insektenschutzgesetz verabschiedet. Bundestag und Bundesrat...
Source: CDU CSU „Heute ist ein schwarzer Tag für alle Familien mit kleinen Kindern, die erwartungsfroh darauf warten, dass es endlich einen verlässlichen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich gibt....
Source: Bundesministerium fur Umwelt Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit Mit der Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz gelten erstmals deutschlandweit gültige Vorgaben für den Einsatz mineralischer Abfälle wie Bauschutt, Schlacken oder Gleisschotter....
Source: CDU CSU Am heutigen Freitag stimmt der Bundesrat über das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2021/2022) ab. Die...
Source: Die Linke„Die Absage der EU an das Gesprächsangebot des russischen Präsidenten Wladimir Putin über Partnerschaft, Prosperität und Sicherheit in Europa ist alarmierend. Wer den Dialog mit Russland verweigert und...
Source: CDU CSU Gitta Connemann: „Wir wollen einem würdevollen Gedenkort. Freibad und Partymeile passen damit nicht zusammen. Deshalb fordern wir vom Land Berlin, diese Pläne zur Spreeuferbebauung zu stoppen. Flussbadtreppe...
Source: Die Linke„In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Drogentoten in Deutschland stark angestiegen. Starben im Jahr 2011 knapp unter tausend Menschen am Konsum illegaler Drogen, so waren...
Source: Bundesministerium fur Bildung und Forschung 25.06.2021 Pressemitteilung: 139/2021 BMBF veröffentlicht erstes eigenständiges Forschungsprogramm zu Kommunikationssystemen Am heutigen Freitag startet das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) das neue Forschungsprogramm...
Source: Bundesministerium fur Bildung und Forschung 25.06.2021 Pressemitteilung: 138/2021 Bundesrat macht Weg frei für Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche Der Bundesrat machte heute den Weg frei für den Start wichtiger...
Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie 25.06.2021 – Pressemitteilung – Mittelstand digitalisieren Einleitung Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) stockt sein Investitionszuschussprogramm „Digital Jetzt“ deutlich auf: Im laufenden Jahr...
Source: CDU CSU „Der EU-Gipfel zeigt, dass die EU-Staats- und Regierungschefs schwierige Themen nicht scheuen. So wurde in der Grundsatzdebatte über den Umgang mit Russland deutlich, wie unterschiedlich die Mitgliedsländer...
Source: CDU CSU „Zum Abschluss der Wahlperiode setzen wir fraktionsübergreifend ein Zeichen in Sachen Iran – ein Zeichen auch gegenüber dem neuen iranischen Präsidenten, der wie kein Zweiter für das...