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Kultur und Medien

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Kulturförderung ist kein Disziplinierungsinstrument

· September 25, 2026

Source: Die Linke”Dass Staatsminister Weimer, der regelmäßig durch skandalöse Eingriffe in die Kunst- und Kulturfreiheit auffällig geworden ist, sich erdreistet, die Kultur in Berlin für parteipolitische Machtspiele und seinen rechten...

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EU Kids Act: Verbote sind nur scheinbar eine Lösung

· September 17, 2026

Source: Die LinkeAnne-Mieke Bremer, Sprecherin für Games und Digitale Infrastruktur der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum EU Kids Act der Europäischen Kommission. „Der EU Kids Act setzt auf Einschnitte...

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Das ZDF darf nicht privatisiert werden

· September 15, 2026

Source: Die Linke„Wer angesichts der Macht von Google, Meta und anderen Plattformgiganten, die die Medienvielfalt und damit die Demokratie immer stärker bedrohen, ausgerechnet das ZDF privatisieren will, hat das Problem...

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Angriffe auf Journalist:innen sind Alarmsignal

· September 3, 2026

Source: Die Linke”Die verstärkten Angriffe auf Journalistinnen, die bedrängt, verfolgt, diffamiert, bedroht und körperlich angegangen werden, sind ein Alarmsignal und absolut nicht hinnehmbar. Wer freie Berichterstattung einschüchtert oder behindert, greift...

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Linke fordert sofortige Einstellung des Haber-Verfahrens

· August 12, 2026

Source: Die LinkeDavid Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Ergebnissen des von ihm beim Wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Rechtmäßigkeit der Praxis von...

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Bundesregierung muss Freilassung von Alican Uludağ erwirken

· July 22, 2026

Source: Die Linke„Alican Uludağ muss sofort freigelassen und alle gegen ihn erhobenen Anklagen fallengelassen werden. Er kann in der Türkei kein rechtsstaatliches und faires Verfahren erwarten. Der Autoritarismus in der...

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Wolfram Weimer darf die Kinoförderung nicht vergessen

· June 12, 2026

Source: Die LinkeZitat von David Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, zur heutigen Entschließung des Bundesrates für eine Wiederaufnahme und Verstetigung des Zukunftsprogramms Kino: „Der Beschluss des Bundesrates ist...

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Bundeskanzler Merz muss Weimer entlassen!

· May 22, 2026

Source: Die LinkeDavid Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur taz-Berichterstattung dazu, dass sich Weimers Behörde und Weimers Unternehmen bei Medienanfragen eng abgestimmt haben, trotz anders lautender...