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Source: Die LinkeZitat von Evelyn Schötz, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu erneut gestiegenen Eigenanteilen für einen Pflegeheimplatz: „Wenn Ministerin Warken sich bei der anstehenden Reform in...
Source: Die LinkeHeidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, nachdem der Bundesrat das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung hat passieren lassen: “Das Feiern über diesen Erfolg sollte der Bundesregierung im Halse...
Source: Die Linke„Mit diesem Haushalt macht die Regierung weiter Politik auf Kosten der Mehrheit der Menschen in diesem Land. Um ihre maßlosen Aufrüstungspläne zu finanzieren, plant die Bundesregierung nicht etwa...
Source: Die LinkeAtes Gürpinar, Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG): „Es ist ein parlamentarischer Offenbarungseid, ein Gesetz mit Milliardenfolgen im Hauruckverfahren durchs Parlament zu...
Source: Die Linke”Das Bundesgesundheitsministerium will nicht nur das Pflegebudget abschaffen, sondern auch gleich noch die PPR 2.0 in die Tonne hauen. Hier zeigt sich das wahre Gesicht der GKV-Sparreform von...
Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Warnungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) vor massiven Folgen für die medizinische Versorgung durch die geplanten Kürzungen: “Diese...
Source: Die Linke”Es ist ein großer Erfolg der breit getragenen und vielfältigen Proteste, dass Ministerin Warken ihre geplante Kahlschlagreform nicht im Eiltempo durch den Bundestag jagen kann. Die Bundesregierung kann...
Source: Die Linke”Die aktuellen Zahlen des Spitzenverbandes der gesetzlichen Kassen machen klar: Die Einsparungen und Kürzungen, die die Regierung mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschließen möchte, reichen nicht aus, um das Finanzierungsdefizit...
Source: Die Linke„Es ist erschütternd, mit welcher Hartnäckigkeit die Union an ihrer ideologischen Verblendung festhält und die Fakten ignoriert. Der Vorstoß, auf der Innenministerkonferenz die Rückabwicklung des Konsumcannabisgesetzes zu beschließen,...
Source: Die LinkeSören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Debatte um die mögliche Streichung der bestehenden Einkommensgrenze von 100.000 Euro in der Pflegereform von Gesundheitsministerin Nina Warken:...
Source: Die LinkeZitat von Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur GKV-Debatte: „Das Sparpaket von Gesundheitsministerin Warken soll die Krankenkassen 2027 um 16,3 Milliarden Euro entlasten. Doch...
Source: Die Linke”Die Umfrageergebnisse führen die gefährliche Ignoranz von Forschungsministerin Dorothee Bär schonungslos vor Augen. Während die Ministerin die geplante BAföG-Reform blockiert und zynisch behauptet, mehr Erwerbsarbeit neben dem Studium...