Source: Bundestag – BÜNDNIS DIE GRÜNEN BUNDESPARTEI
Vertreter*innen der von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP unterzeichneten am Dienstagmorgen in Berlin den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“. „Bis jetzt haben wir für unsere Parteien und als Parteien verhandelt – ab heute sind wir eine Regierung für die Menschen in Deutschland“, sagte Robert Habeck im Rahmen der Unterzeichnung und betonte die Notwendigkeit, das Land auf einen klimaneutralen Kurs zu bringen. „Klimaneutralität und Wohlstand in diesem Land zusammen zu denken und zusammenzubringen – dieser Aufgabe werden wir uns gemeinsam stellen“, so Habeck.
Annalena Baerbock freute sich darüber, dass der Fortschritt, der im Koalitionsvertrag verankert sei, die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegle: „Mit diesem Koalitionsvertrag kommen wir auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität an und es gilt jetzt, diesen Koalitionsvertrag mit Weitblick, mit Pragmatismus und vor allem mit viel Leidenschaft mit Leben zu füllen“, sagte Baerbock. Einen Tag zuvor endete die grüne Urabstimmung über den Koalitionsvertrag und das grüne Personaltableau.
„Das ist ein klares Votum für den Koalitionsvertrag und ein Auftrag, diesen umzusetzen“, freute sich der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin bei der Verkündung des Urabstimmung-Ergebnisses über 86 Prozent Zustimmung. An der digitalen Urabstimmung über den Koalitionsvertrag und das grüne Personaltableau hatten sich rund 57 Prozent der über 125.000 grünen Mitglieder beteiligt.
„Wir starten jetzt mit Rückenwind aus der Urabstimmung in eine neue Bundesregierung mit einem starken und vielfältigen Kabinett. Und wir begegnen der gesellschaftlichen Realität endlich mit einer Politik auf der Höhe der Zeit. Das ist ein echter Aufbruch!“, so Annalena Baerbock.
Robert Habeck bedankte sich für das starke Ergebnis: „Danke an alle grünen Mitglieder, die uns diesen Vertrauensvorschuss gegeben haben für vier Jahre Arbeit, in denen wir jetzt die Verantwortung haben, den großen Herausforderungen unserer Zeit mit Taten zu begegnen.“
„Wir stecken mitten in der Pandemie, die uns als Gesellschaft, aber insbesondere auch Familien, Kinder und Jugendliche fordert. Und ich werde alles daran setzen, dass sie in dieser Pandemie Berücksichtigung und Schutz finden.”
— Anne Spiegel
„Das ist die besondere Klammer, die über dieser Regierung liegen soll: Dass Probleme gemeinsam angegangen werden, gemeinsam um Lösungen gerungen wird und wir dabei auch im Gespräch mit den Menschen im Land die Bevölkerung mitnehmen.”
— Steffi Lemke
„Ich denke, man kann tatsächlich von einem Paradigmenwechsel sprechen! Weg von der Verwaltung des Status quo, hin zu einem Aufbruch in die Wirklichkeit. In der wir die Klimakrise bekämpfen, unsere Demokratie stärken, unsere vielfältige Gesellschaft gestalten.”
— Claudia Roth