Source: Auswärtiges AmtNach dem Sturz von Baschar Al-Assad bietet sich die große Chance in Syrien, endlich einen inklusiven politischen Transitionsprozess einzuleiten und das Land wieder langfristig zu stabilisieren. Diese Chance dürfen wir als internationale Gemeinschaft nicht verstreichen lassen – darin sind sich auch unsere Partner in der Region einig.
Als Sonder-Koordinator des Auswärtigen Amts für Syrien ist es mir ein großes Anliegen, jetzt nach Jordanien und Irak zu reisen, um zusammen mit unseren Partnern über die Unterstützung des Prozesses in Syrien zu sprechen, aber auch über die Herausforderungen, die damit verbunden sind. Die Bedrohung durch den Islamischen Staat ist weiterhin real. An der Bekämpfung des Islamischen Staats ist Deutschland weiter im Rahmen der Anti-IS Koalition beteiligt.
Jordanien ist für uns ein enger Partner. Die intensiven diplomatischen Bemühungen Jordaniens und der persönliche Einsatz seiner Majestät König Abdullah II. im Hinblick auf den aktuellen Gaza-Konflikt verdeutlicht die Verantwortung, mit der sich Jordanien konstruktiv und lösungsorientiert in die internationale Gemeinschaft einbringt. Auch die von Jordanien ausgerichtete Akaba-Konferenz zu Syrien verdeutlicht das anschaulich.
Irak hat sich nach den Konflikten der Vergangenheit weiter stabilisiert und wird in diesem Jahr eine neue Regierung wählen. Für diese Transition hat sich die Bundesrepublik in den vergangenen Jahren sowohl mit zivilen als auch militärischen Mitteln umfangreich eingesetzt. In Irak möchte ich mich auch über Fortschritte bei der Rückkehr von Binnenvertriebenen in ihre Heimatorte, die Aufarbeitung von IS-Verbrechen und die Situation von Minderheiten, insbesondere der jesidischen Gemeinschaft, auf den neuesten Stand bringen.
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Staatsminister Lindner reist nach Jordanien und Irak
