Source: CDU CSU
Ein denkwürdiges Jahr geht zu Ende: Nach nur drei Jahren im Amt ist die Ampel-Koalition zerbrochen und hinterlässt einen politischen Scherbenhaufen. Doch die CDU/CSU-Fraktion schaut nach vorne und nimmt die Möglichkeit einer Politikwende in den Blick. Im politischen Neuanfang liege eine Chance, meint Thorsten Frei, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. Das Fest der Hoffnung gebe Gelegenheit innezuhalten und sich auf das Neue vorzubereiten. In diesem Sinne wünscht die Fraktion allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete und besinnliche Weihnachten.
Auf ein paar Tage der Ruhe zum Jahresende hofft der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz. Der „Bunten“ verriet er, dass er über Weihnachten mit seiner Frau zu seinen Kindern fährt – damit diese an den Feiertagen nicht stundenlang mit den Enkeln im Auto sitzen müssen. Die Zukunft der Kinder und Enkelkinder ist das, was ihn letztlich dazu motiviert, Politik zu machen. „Ich mache mir viele Gedanken darüber, wie es dieser Generation in Zukunft in unserem Land gehen wird“, erzählt er der „Rheinischen Post“.
Aus dem Weihnachtsfest Kraft schöpfen für politisches Handeln
Der Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel, erinnert daran, dass Weihnachten das Fest der Hoffnung ist. „Es zeigt uns, dass selbst in dunkelsten Momenten Licht und Erlösung möglich sind – eine Botschaft, die uns Kraft für unser politisches Handeln geben kann.“ Diese Kraft wird die CDU/CSU-Fraktion brauchen, um einen Politikwechsel herbeizuführen, sollten die Schwesterparteien nach der Bundestagswahl am 23. Februar mit der Regierungsbildung beauftragt werden.
Und dieser Wandel ist bitter nötig. „Drei Jahre lang mussten wir mit ansehen, wie unser Land schlecht regiert wurde“, beklagt Thorsten Frei. Die Folge des politischen Missmanagements: Die Wirtschaft steckt bereits zwei Jahre hintereinander in einer Rezession. Viele Menschen fühlen sich angesichts drohender Werksschließungen und Jobverlusten, Preissteigerungen und Wohnungsknappheit verunsichert. “Wir alle spüren, dass ein Neuanfang unerlässlich ist“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer.
CDU/CSU will einen Politikwechsel
Wie der Neuanfang aussehen könnte, darauf weist Friedrich Merz im Bundestag und in seinen Interviews hin. Generell, aber gerade auch in der Wirtschaftspolitik brauche es diesen Politikwechsel. Es brauche bessere Rahmenbedingungen für die Unternehmen, damit sie investieren und Arbeitsplätze schaffen. Es brauche Entlastungen bei der Bürokratie, bei Steuern und Energiepreisen. Für die Bürgerinnen und Bürger müsse sich Fleiß wieder lohnen. Aber auch der inneren und der äußeren Sicherheit sowie dem Kampf gegen die illegale Migration räumt Merz Vorrang ein. Letztlich geht es darum, der nächsten Generation ein besseres Land zu hinterlassen.