Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie
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11.12.2024 – Pressemitteilung – Internationale Beziehungen
Einleitung
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck nimmt heute am 7. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin teil. Es handelt sich um eine der wichtigsten Veranstaltungen der bilateralen deutsch-ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen, die auf deutscher Seite von der Deutschen Industrie- und Handelskammer, der Deutsch-Ukrainischen Industrie- und Handelskammer sowie dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft organisiert wird. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz, der Premierminister der Ukraine Denys Schmyhal und weitere hochrangige Regierungs- und Unternehmensvertreterinnen und -vertreter aus beiden Ländern besuchen die Veranstaltung.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck: Deutschland steht fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Wir unterstützen die Ukraine fortwährend in ihrer Verteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg sowie beim nachhaltigen Wiederaufbau des Landes. Das Engagement der Wirtschaft ist hierbei essenziell. Es stimmt mich daher zuversichtlich, an einem Tag wie heute das große Interesse der deutschen Wirtschaft zu sehen. Die Ukraine ist ein wichtiger Handelspartner Deutschlands und eröffnet deutschen und internationalen Unternehmen wirtschaftliche Chancen. Der EU-Beitrittsprozess wird diesen Trend verstärken. Wir begleiten unsere ukrainischen Partnerinnen und Partner auf diesem Weg.
Inhaltliche Schwerpunkte des diesjährigen Wirtschaftsforums sind die wirtschaftliche Resilienz, die Energieversorgung und die Verteidigungswirtschaft.
Am Rande des Wirtschaftsforums wird der Leipziger Energiegesellschaft ein Förderbescheid des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in Höhe von 7 Millionen Euro übergeben. Damit wird in der Westukraine eine erste kleinindustrielle Wasserstoff-Pilotanlage als Vorstufe zur groß-industriellen Produktion gebaut. Ziel ist es, perspektivisch grünen Wasserstoff für industrielle Anwendungen in der Ukraine und für den Export nach Europa zu produzieren. Zudem bereitet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eine Einzahlung in das Ukraine-Länderprogramm der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vor. Die Mittel sollen u.a. genutzt werden, um das Wettbewerbsrecht in der Ukraine zu stärken und an EU-Standards anzunähern und um den Ausbau der ukrainischen Investitionsförderagentur voranzutreiben.