Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie
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16.10.2024 – Pressemitteilung – Strukturfonds
Einleitung
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute die Ergebnisse der Konsultation zur künftigen Ausrichtung der europäischen Kohäsionspolitik veröffentlicht. Das öffentliche Konsultationsverfahren war im Februar 2024 gestartet. 744 Personen haben sich beteiligt. Die Teilnehmenden konnten ihre Ideen zu künftigen Förderschwerpunkten, Vereinfachungsmöglichkeiten, Mitgestaltung und Sichtbarkeit der europäischen Strukturfonds einbringen. Einblicke in die Ergebnisse erhielten die Teilnehmenden bei einem Webinar, das am 18. September 2024 stattfand. Neben der Präsentation der Ergebnisse wurde in virtuellen Räumen zu den Themen Schwerpunktsetzung Transformation sowie Vereinfachung und Bürokratieabbau intensiv weiter diskutiert.
Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Sven Giegold: Eine starke und zukunftsfähige Kohäsionspolitik ist für Europa systemrelevant – auch im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen. Dafür ist uns die Meinung der Praktikerinnen und Praktikern in den Regionen wichtig. Wir brauchen Ihre Ideen für Förderprojekte, die ihre Region voranbringen. Sie wissen am besten, wie wir die Umsetzung der europäischen Strukturfonds für alle Akteure weiter vereinfachen können. Umso wichtiger ist, dass die Vorbereitungen der anstehenden Reformverhandlungen zur Ausgestaltung der Kohäsionspolitik in der Förderperiode 2028 – 2034 nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden. Die Vielzahl an eingegangenen Perspektiven zeigt den Willen zur Mitgestaltung bei den europäischen Strukturfonds. Das ist ein wichtiges Zeichen für ein lebendiges Europa. Ich danke allen Teilnehmenden für ihre Vorschläge und ihren Erfahrungsschatz.
Die Kohäsionspolitik ist einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union. Mit verschiedenen Strukturfonds trägt sie zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zum Abbau regionaler Ungleichgewichte zwischen europäischen europäischen Strukturfonds führte das BMWK die Konsultation mit dem Ziel durch, frühzeitig Impulse und Ideen für die Verhandlungen der Förderperiode 2028 – 2034 aufzunehmen.
Die Konsultation ist eingebettet in ein Forschungsvorhaben, das basierend auf der Expertise von Wissenschaft und Praxis, Handlungsempfehlungen für eine zukunftsfeste Governance und Umsetzung der Kohäsionspolitik erarbeitet. Der Auftrag wird durch ein Konsortium bestehend aus DLR Projektträger, Prognos und Taurus Eco Consulting GmbH umgesetzt. Die Konsultationsergebnisse sind ein Beitrag für die Vorbereitung einer gemeinsamen Stellungnahme von Bund und Ländern mit Vorschlägen für eine reformierte Kohäsionspolitik, die der Europäischen Kommission Ende des Jahres vorgelegt werden soll.
Ergebnispapier