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Auftakt Tarifrunde kommunaler Nahverkehr

Auftakt Tarifrunde kommunaler Nahverkehr

Source: Verdi – Vereinten DienstleistungsgewerkschaftWas jeder Fahrgast im Alltag zu spüren bekommt, macht die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle deutlich: „Es gibt einen dramatischen Mangel an Arbeitskräften im ÖPNV. In allen Tarifbereichen fallen heute täglich Busse und Bahnen aus, weil es nicht genug Personal gibt. Denn die Arbeitsbedingungen im ÖPNV sind weit davon entfernt, konkurrenzfähig zu sein. Die Verkehrswende benötigt auch eine echte Arbeitswende im Verkehr. Die wollen wir mit dieser Tarifrunde einleiten“, betont Behle und verweist auf die hohen Erwartungen an die Arbeitgeber in allen betroffenen Tarifbereichen.
Da die Tarifverträge sich an vielen Stellen voneinander unterscheiden, hat jeder Tarifbereich im Austausch mit den Beschäftigten eigene Forderungen entwickelt. Zu den Kernforderungen gehören in jeweils mehreren Bundesländern Entlastungselemente wie die Verkürzung der Wochenarbeitszeit, eine Erhöhung des Urlaubsanspruches, zusätzliche Entlastungstage für Schicht- und Nachtarbeit sowie eine Begrenzung geteilter Dienste und unbezahlter Zeiten im Fahrdienst.
Schichtlängen verkürzen, Weiterbildung stärken
„Bei uns in Stuttgart fordern wir unter anderem eine Verkürzung der Schichtlängen“, sagt Jan Blecker. Er ist Branchenkoordinator im Bereich Verkehr bei ver.di Stuttgart. „Dabei geht es um verlängerte Pausen zwischen den Rush Hours. Morgens etwa zu Schulbeginn brauchst du viel Personal, dann kommt eine Flaute, bis es mittags wieder los geht. Diese Pausen sind keine wirklichen Pausen, sondern eine geteilte Schicht, sonst fahren Beschäftigte bis zu 14 Stunden am Stück“, erklärt er weiter. Außerdem wolle man ändern, dass die Beschäftigten der Busse und Straßenbahnen nicht als Schichtarbeiter gelten und daher vom Sonderurlaub und Zuschlägen ausgenommen sind. Weitere Forderungen sind die nach mehr Weiterbildung und verbesserter Eingruppierung. „Damit decken wir alle Bereiche ab, in denen Beschäftigte des ÖPNV arbeiten: Verkehr, Werkstatt und Verwaltung“, sagt Blecker. 
Der größte Teil der kommunalen ÖPNV-Unternehmen ist den Tarifverträgen Nahverkehr (TV-N) unterworfen, die in den Bundesländern (außer Hamburg) durch den jeweiligen Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) mit ver.di abgeschlossen und jeweils auch vor Ort verhandelt werden. Die Tarifverträge regeln Arbeitsbedingungen (Mantel) und Entlohnung. In sieben TV-N ist die Entgeltentwicklung unmittelbar an die Entgeltentwicklung im TVÖD gekoppelt (Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen). In den übrigen Bundesländern gibt es eigenständige TV-N-Entgelttarifverträge mit teilweise voneinander abweichenden Laufzeiten. Die Laufzeiten der Manteltarifverträge, in denen die Arbeitsbedingungen geregelt sind, wurden zum zweiten Mal synchronisiert, was ermöglicht, dass alle Mäntel TV-N gleichzeitig kündbar und verhandelbar sind. Die konkreten Tarifforderungen legen die jeweiligen Tarifkommissionen für jeden Landestarifvertrag eigenständig fest. Der TV-N Bayern ist nicht gekündigt. Hier wird auf Grundlage einer freiwilligen Verpflichtung der Arbeitgeber dennoch verhandelt. Die Haustarifverträge (Mäntel) der Hamburgischen ÖPNV-Unternehmen Hochbahn und VHH sind ebenfalls Teil dieser Tarifrunde.
Gemeinsam für gute Arbeitsbedingungen
Die Übergabe der Forderungen wird heute an vielen Orten durch Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays For Future begleitet. „Die Bundesregierung versteht immer noch nicht, dass die Arbeitsbedingungen im Nahverkehr krank machen. Dabei brauchen wir ihn dringend, um verlässlich und sicher zur Schule, Arbeit oder zum Arzt zu kommen. Das geht nur mit den Menschen, die die Busse und Bahnen fahren, putzen und reparieren. Deswegen stehen wir heute in vielen Städten zusammen – für gute Arbeit und Mobilität für alle”, so Darya Sotoodeh von Fridays for Future.

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