Bundesminister Habeck reist in die Türkei

Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und EnergieVizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, reist vom 25. bis 27. Oktober 2023 in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation in die Türkei. Im Vordergrund der Reise steht die Teilnahme an der Deutsch Türkischen Joint Economic Trade Commission (JETCO) und dem Deutsch-Türkischen Energieforum. Bei seinem Besuch in der Türkei wird Bundesminister Robert Habeck auch verschiedene bilaterale Gespräche führen mit Handelsminister Ömer Bolat, Finanz- und Schatzamtsminister Şimşek, Klimaminister Özhaseki und Energieminister Bayraktar und weiteren hochrangigen Vertretern. In den Gesprächen wird es insbesondere um die gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Klima und Energie gehen. Minister Habeck wird sich zudem mit der Zivilgesellschaft austauschen und das MAN-Werk in Ankara besichtigen.
Habeck: „Deutschland und die Türkei verbinden lange und enge Beziehungen. Die wirtschaftlichen Verbindungen sind stark und wachsen weiter – das Handelsvolumen stieg im vergangenen Jahr auf fast 52 Milliarden Euro. Wir sind aber viel mehr als Handelspartner: viele in Deutschland lebende Menschen haben familiäre Beziehungen zur Türkei oder sehen sie auch als ihre zweite Heimat an.
Meine Reise findet in schwierigen geopolitischen Zeiten statt, in denen wegen des Hamas-Terrors in Nahost ein Flächenbrand droht. Gerade deshalb ist es wichtig, im Dialog zu bleiben, alle Gesprächskanäle zu Einflussmächten in der Region zu nutzen, auch schwierige Themen ansprechen. Die Türkei ist ein wichtiger geostrategischer Akteur. Das Land am Bosporus ist Schlüsselakteur zwischen Europa und Asien, ein NATO-Partner und Ziel- und Transitland von Migrationsbewegungen. Der russische Angriff auf die Ukraine hat gezeigt, dass viele Fragen nicht einfach sind und es unterschiedliche Positionen gibt, aber die Türkei auch hier eine wichtige strategische Rolle eingenommen hat. Die Reise steht aktuell auch unter dem Eindruck des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel. Wir müssen alles daran setzen, dass es nicht zu einem Flächenbrand in der Region kommt.”
Näher zu den Formaten JETCO und Deutsch-Türkisches Energieforum:
Die JETCO dient dem Ziel, die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, industrielle Kooperation, Tourismus und Infrastruktur zu verbessern, bestehende Hindernisse abzubauen, stabile Rahmenbedingungen zu schaffen und konkrete Projekte zu entwickeln. Das Deutsch-Türkische Energieforum ist die zentrale Plattform für den energiepolitischen Austausch von Regierungen und Unternehmen beider Länder. Ziel ist es, die Dekarbonisierung in beiden Ländern voranzubringen, den gegenseitigen Erfahrungsaustausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Energiebereich zu fördern und gemeinsam konkrete Projekte zu entwickeln.
Unterstützung der Türkei bei der Klimafinanzierung
Die Türkei ist auch aus klimapolitischer Sicht ein wichtiger Kooperationspartner Deutschlands. Deutschland unterstützt deswegen die Türkei mit 220 Mio. EUR im Rahmen eines ungebundenen Finanzkredites und Investitionskostenzuschüssen aus der Internationalen Klimaschutzinitiative für Klimaprojekte. Die Umsetzung dieser Kreditlinien kann nun beginnen und erfolgt über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Zusammenarbeit mit zwei türkischen Entwicklungsbanken und fördert insbesondere Projekte im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Mit diesem Beitrag setzt das BMWK die Zusagen Deutschlands eines vor dem Hintergrund der Ratifizierung des Pariser Abkommens durch die Türkei in 2021 multilateral geschlossenen Memorandum of Understandings zur Klimafinanzierung um.

MIL OSI