Selbstverwaltung: Was ist das?

Source: DGB – BundesvorstandSelbstverwalter*innen sorgen dafür, dass die Belange der Arbeitnehmer*innen, der Versicherten und der Patient*innen Eingang in das Verwaltungshandeln der einzelnen Sozialversicherungen finden. Sie setzen sich insbesondere dafür ein, dass Entscheidungen der Verwaltung sozial, gerecht und lebensnah ausfallen. In diesem Sinne kontrollieren sie, wie die Beiträge verwendet werden.
Durch ihre Beteiligung in Fragen der internen Finanzen üben sie entscheidenden Einfluss auf das Handeln des Versicherungsträgers aus. Zudem sind viele Regelungen im sozialpolitischen Bereich so allgemein gehalten, dass sich daraus Gestaltungsspielräume in der Verwaltung sowie im Leistungs- und Servicebereich der Sozialversicherungen ergeben. Diese Spielräume nutzen die gewerkschaftlichen Selbstverwalter*innen im Sinne der Beschäftigten, der Versicherten, der Patient*innen.
So ist beispielsweise gesetzlich geregelt, wie viel Versicherte für die Krankenversicherung zahlen und wie hoch die Rente ist. Ob es jedoch eine gute Gesundheitsförderung oder innovative Versorgungsmodelle, spezielle Leistungen oder Zusatzbeiträge für die Versicherten gibt, bestimmen die Gremien der Selbstverwaltung. Auch die Qualität bei Reha oder Pflegeleistungen oder die Passgenauigkeit von Vorschriften zur Unfallverhütung fallen darunter. Die Mitglieder der Selbstverwaltung wählen und kontrollieren die Vorstände der Sozialversicherungsträger und beschließen den Haushalt. In den Widerspruchsausschüssen entscheiden sie darüber, ob Widerspruchsanträgen der Versicherten stattgegeben werden.
Durch regelmäßigen Austausch mit ihren Gewerkschaften oder ihren Arbeitgeberverbänden erhalten Selbstverwalter*innen zudem ein gutes Bild davon, wie sich gesetzliche Regelungen in den Sozialversicherungen praktisch auswirken, z.B. für Versicherte. Diese Erkenntnisse fließen dann wiederum in die Gesetzgebung ein und ermöglichen verbesserte Regelungen. Selbstverwalter*innen tragen so wesentlich zum Funktionieren des Sozialstaates bei.

MIL OSI