Source: Verdi – Vereinten DienstleistungsgewerkschaftAm Beispiel Offenbach wird das Ausmaß deutlich: Das Hallenbad wurde bereits vor vielen Jahren in ein Hotel umgewandelt, die Straßen werden schon lange nur noch notdürftig geflickt, in die Stadthalle regnet es rein und der Bus fährt immer seltener. „In der Stadt ist an allen Ecken und Enden zu spüren, dass kein Geld da ist“, sagt die Erzieherin Karen Reusch, die bei ver.di aktiv und Mitglied im Gesamtpersonalrat der Stadt ist. An Offenbach zeige sich, was die kommunale Finanzkrise vor Ort anrichtet. „Vor allem treffen die Kürzungen arme und bedürftige Menschen.“ Und die Beschäftigten. „Wenn es so weitergeht, ist der soziale Zusammenhalt in der Stadt in Gefahr“, fürchtet Karen Reusch.
Ob Klimaschutz, Wohnen, Verkehr, Bildung oder Pflege – ohne ausreichende Mittel und Personal könnten Kommunen zentrale Zukunftsaufgaben nicht stemmen, warnen deshalb ver.di und DStGB. „Es geht um gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Und darum, ob Demokratie im Alltag noch erlebbar ist“, so Behle.
In Zeiten multipler Krisen seien Städte und Gemeinden ein unverzichtbarer Stabilitätsfaktor, heißt es in der Erklärung. Deshalb müsse die Bundesregierung nun konkrete Vorschläge vorlegen – für eine nachhaltige, verlässliche und gerechte Finanzierung der kommunalen Haushalte.
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Kommunen am Limit
