Zölle: Bedeutung für den internationalen Handel

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Zölle sind ein Instrument der Handelspolitik. Historisch gesehen wurden Zölle unter anderem erhoben, um strategische Industrien zu schützen. Heute sind Zölle weitgehend abgebaut oder stark reduziert. Denn sie gehen mit Kosten für Wirtschaft und private Verbraucher einher. Seit Jahrzehnten setzen sich Staaten weltweit für einen regelbasierten Handel und ausbalancierten Zollabbau ein. Deutschland steht für offene Märkte, fairen internationalen Wettbewerb und für die Förderung des Handels. Der internationale Handel soll auf klaren, vorhersehbaren und international abgestimmten Regeln beruhen. Davon profitieren wir als Exportnation. Zölle können auch ein Mittel zum Schutz gegen unfaire Handelspraktiken sein.
Funktionsweise
Wie funktionieren Zölle?
Zölle sind Abgaben, die grundsätzlich ein Importeur, z.B. ein Handelsunternehmen, bezahlen muss, wenn Waren aus einem anderen Land beispielsweise in die EU eingeführt werden (Einfuhrzoll). Jedes Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) hat die Höhe des Zolls vertraglich für jede Ware anhand des Zolltarifes festgelegt. Dieser jeweilige Zoll gilt nach WTO-Recht grundsätzlich für alle WTO-Mitgliedsstaaten gleich (Meistbegünstigungsgrundsatz). Als Ausnahme von diesem Prinzip sind Freihandelsabkommen in der WTO zugelassen, die es den jeweiligen Handelspartnern erlauben, ihre Zölle nur untereinander abzubauen, sofern sie damit den Großteil ihres Handels liberalisieren. Innerhalb des Binnenmarktes der Europäischen Union fallen keine Zölle an – ein wichtiger Wachstumstreiber in den vergangenen Jahrzehnten.
Die EU-Mitgliedstaaten erheben gegenüber anderen Ländern EU-einheitliche Einfuhrzölle. Die Rechtsgrundlagen für die Erhebung von Zöllen ergeben sich aus dem Gemeinschaftszollrecht, insbesondere dem Zollkodex der Union (UZK). Freihandelsabkommen mit anderen Staaten oder Regionen, beispielsweise Mercosur, werden durch die EU für die gesamte EU verhandelt und abgeschlossen. Bilaterale oder internationale Freihandelsabkommen bringen für alle Beteiligten neue Vorteile, öffnen neue Märkte und fördern das Wachstum. Deshalb setzt sich Deutschland für den Abschluss weiterer Freihandelsabkommen der EU ein.
Auswirkung
Folgen von regelwidrigen Zollerhöhungen für Industrie und Inflation
Die Weltwirtschaft stützt sich bislang auf das gemeinsam vereinbarte und gut funktionierende WTO-Regelwerk sowie damit auf verlässliche, vertraglich gebundene Höchstzölle. Ungerechtfertigte Handelsbarrieren durch höhere Zölle oder Sanktionen können die Wirtschaft jedoch belasten, indem sie Waren für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Vorprodukte für das verarbeitende Gewerbe verteuern und bestehende Lieferketten beeinträchtigen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) betrachtet daher eine einseitige Anhebung der Zölle mit Sorge, wie sie aktuell die US-Administration vorsieht. Es setzt sich darum weiter für regelgebundenen Handel und offene Märkte und damit gegen Protektionismus ein.
Besonders besorgniserregend ist die aktuelle Entwicklung, da die USA ein zentraler Handelspartner der EU sind. Solche Herausforderungen sind für die Europäische Kommission jedoch nicht neu. Die EU hat sich darauf vorbereitet. Sie kann und wird angemessen im Einklang mit den Regeln der WTO reagieren, beispielsweise mit Gegenzöllen. Die Europäische Kommission stimmt sich dabei eng mit Deutschland und den anderen EU-Mitgliedsstaaten ab.
Notwendigkeit
Warum wir manchmal Zollerhöhungen zum Schutz benötigen
Kommt es zu wettbewerbsverzerrenden Handels- und Subventionspraktiken in Drittstaaten, können zusätzliche Zölle erhoben werden. Führen Subventionen oder Dumping zu einer Schädigung der heimischen Wirtschaft, können Ausgleichsmaßnahmen oder Anti-Dumping-Zölle für die jeweiligen Waren aus den entsprechenden Ländern erhoben werden. Schließlich können gegen Handelsumlenkungen und (drohende) Importanstiege Schutzmaßnahmen verhängt werden. Solche Maßnahmen werden auch von den WTO-Regeln vorgesehen.

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