Robin Wagener, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien, nach seiner Reise nach Georgien

Source: Auswärtiges AmtIn Georgien stoßen der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach liberaler Demokratie und die Repressionen der immer autokratischer machtausübenden Partei Georgischer Traum gewaltsam aufeinander. Wir stehen auf der Seite der Georgierinnen und Georgier, die sich eine Zukunft in der EU wünschen. Das möchte ich mit meiner Reise zum Ausdruck bringen.
Der georgischen Bevölkerung wurde eine europäische Zukunft versprochen. Kurz danach hat sich der „Georgische Traum“ endgültig von demokratischen Werten und Europa abgewandt. Die Gewalt gegen friedliche Demonstrierende und die Festnahme von Oppositionellen und Journalist*innen ist völlig inakzeptabel und zu verurteilen – etwa wenn vermummte Menschen eine Journalistin bei der Berichterstattung über Demonstrationen zusammenschlagen, wie mir vor Ort erzählt wurde.
Deshalb überprüft die Bundesregierung die gesamte Zusammenarbeit mit Georgien und hat bereits erste Unterstützungsmaßnahmen zurückgezogen. Gegen die Personen, die für die Eskalation verantwortlich sind, braucht es gezielte Sanktionen. In dieser Situation sind entschiedene Maßnahmen erforderlich.Eindrucksvoll schilderte man mir, wie auch in den kleinsten Orten nun die Menschen auf die Straße gehen – Eltern, Großeltern, Kinder, weil sie ihre Zukunft in konkreter Gefahr sehen. Dem Mehrheitswillen der Bevölkerung folgend, sollte der Georgische Traum auf den europäischen Weg, der in der georgischen Verfassung verankert ist, zurückkehren.

MIL OSI