Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie
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26.11.2024 – Pressemitteilung – Wirtschaftspolitik
Einleitung
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck tauscht sich heute mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, den Gewerkschaften und der Wissenschaft über notwendige Schritte für die Modernisierung unserer Wirtschaft aus. Minister Habeck hatte mit der Vorlage seines Impulses für eine Modernisierungsagenda am 23. Oktober zu dem heutigen Austausch eingeladen.
Dazu Bundesminister Robert Habeck: Angesichts der geopolitischen Herausforderungen und der strukturellen Probleme in Deutschland und Europa müssen wir die Kräfte neu entfesseln. Kurzfristig setze ich mich dafür ein, im Parlament noch Mehrheiten zur Lösung für drängende wirtschafts- und energiepolitische Vorhaben zu finden. Strukturell ist entscheidend, einerseits die Innovationskraft unseres Landes zu stärken und die digitale Transformation voranzubringen und andererseits die Wirtschaft in ihrer ganzen Breite von der Industrie über den Mittelstand bis hin zu den Start-Ups wettbewerbsfähig zu machen. Im Zentrum einer Modernisierung der Wirtschaft muss dabei die Verbindung von Strukturreformen und Investitionsimpulsen stehen.
In einem Impulspapier unter dem Titel „Update für die Wirtschaft. Impuls für eine Modernisierungsagenda“ hatte Minister Habeck Vorschläge gemacht, wie Deutschlands Wirtschaft wieder einen Schub bekommen kann. Dabei geht es um die Wirtschaft in ihrer Breite: von Handwerksbetrieben, Start-ups und Mittelständlern bis hin zu Konzernen. Das Papier enthält sieben Schwerpunktbereiche: Innovationsdynamik stärken, Bürokratie abbauen, Klimaschutz als Standortfaktor, die Fach- und Arbeitskräftesicherung, die Stärkung von Investitionen und Infrastruktur, Senkung der Stromkosten sowie eine neue Offensive für Handelsverträge.
Die Vorschläge wurden zahlreichen Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften sowie Ökonominnen und Ökonomen zugesandt, verbunden mit der Einladung zum heutigen Austausch.
Bundeswirtschaftsminister Habeck möchte mit dem Austausch einen Beitrag zur weiteren Verständigung sowie zur Problemschärfung und -lösung leisten. Dabei wird unter anderem die Rolle der anwesenden Stakeholder in den Blick gerückt, die mit ihren Debattenbeiträgen und Positionen eine wichtige und verantwortungsvolle Konstante in der wirtschaftspolitischen Diskussion darstellen.
Die Beiträge der Teilnehmenden des heutigen Austauschs sind zudem wertvolle Anregungen für Impulse der Bundesregierung mit Blick auf die Gestaltung der europäischen Politik zu Beginn der neuen EU-Kommission.