Source: NABU – Naturschutzbund DeutschlandWie wird er erstellt und was fordert der NABU?
Der Bundesverkehrswegeplan dient als Grundlage für die Planung fast sämtlicher Verkehrsvorhaben und legt die Investitionen des Bundes in seine Verkehrswege fest. Der NABU hat die Aufstellung des aktuellen Plans begleitet und eingeordnet.
Autobahn – Foto: Helge May
Der Bundesverkehrswegeplan (kurz BVWP) regelt die Investitionen des Bundes in seine Verkehrswege für einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren. Dazu zählen Schienen, Straßen, Wasserwege, die neu gebaut, ausgebaut oder erhalten werden. Die im BVWP vorgeschlagenen Projekte werden weitgehend in sogenannte „Bedarfspläne“ übernommen. Mit diesen Plänen beschließt der Bundestag dann, für welche Projekte des Bundes ein Bedarf besteht und wie dringlich sie sind. Der aktuelle BVWP wurde 2016 verabschiedet und stellt die Planungen bis 2030 dar. Das Verkehrsministerium ist eigentlich verpflichtet, alle fünf Jahre zu prüfen, ob die Bedarfspläne angepasst werden müssen. Diese sogenannte „Bedarfsplanüberprüfung“, kurz „BPÜ“, hätte 2021 bereits stattfinden müssen. Bisher ist das aber nicht passiert (Stand: Oktober 2024).
Wie entstand der aktuelle Bundesverkehrswegeplan?
1. Zuerst meldeten die Länder ihren Bedarf an Verkehrsprojekten an, die in den nächsten Jahren realisiert werden sollen.
2. Auf Basis dieser Meldungen entstand im Bundesverkehrsministerium der Entwurf, der mit den anderen Bundesministerien (besonders dem Finanzministerium), den Bundesländern und Verbänden, auch dem NABU, geteilt wurde und zu dem Stellungnahmen eingereicht werden konnten.
3. Beschlossen wurde der BVWP vom Kabinett 2016.
Nach welchen Kriterien werden Projekte ausgewählt und eingestuft?
Grundlage für die Entscheidung über die Aufnahme von Bauprojekten in den BVWP war eine aufwändige Bewertungsmethodik, die bei der Aufstellung des Plans aktualisiert wird. Innerhalb des Plans wurden die Projekte dann nach Dringlichkeit geordnet. Dazu wurden sie in eine der vier Bedarfskategorien eingestuft:
Fest geplanter Bedarf: Projekte werden so schnell wie möglich umgesetzt.
Vordringlicher Bedarf: Mit der Planung kann sofort begonnen werden.
Weiterer Bedarf: Das Projekt ist nicht vordringlich und mit der Planung kann nicht begonnen werden
Kein Bedarf: Projekt wird nicht aufgenommen
Letztlich ist der Finanzrahmen des Bundes für die Umsetzung der Projekte entscheidend. Und weil bei der Aufstellung des BVWP 2030 beispielsweise deutlich mehr Projekte anerkannt wurden als finanzierbar sind, werden auch nicht alle umgesetzt werden.
Bundesverkehrswegeplan 2030: Plan ohne Klimaziele
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist aufgrund seiner unzureichenden Berücksichtigung von Klima- und Naturschutz nicht mehr zeitgemäß. Die laufende Bedarfsplanüberprüfung ist die dringend notwendige Gelegenheit, diesen Plan zu überarbeiten und an die aktuellen ökologischen Herausforderungen anzupassen.
Der bisherige Fokus auf den Straßenneu- und ausbau hat zu einer Zunahme des Verkehrsaufkommens geführt. Das macht es für den Verkehrsbereich deutlich schwieriger, die Klimaziele zu erreichen. Dabei hat Deutschland bereits jetzt eines der dichtesten Fernstraßennetze in ganz Europa. Jeder Neu- und Ausbau von Fernstraßen zerstört wertvolle Naturräume und gefährdet die biologische Vielfalt. Deshalb sollte bei der Straße der Schwerpunkt auf Sanierung und Erhalt liegen. Der Bedarf ist hoch genug: Allein 11.000 Brücken gelten aktuell (2024) als sanierungsbedürftig.
Ufer-Warnschild – Foto: Helge May
Vor diesem Hintergrund fordert der NABU eine Neuausrichtung der Verkehrsplanung:
Wie es weitergeht
Der BVWP soll von einem neuen Bundesverkehrswege- und mobilitätsplan (BVMP) 2040 abgelöst werden. Aus Sicht des NABU muss mit diesem die Verkehrswegeplanung komplett neu gedacht werden, indem von den Zielen aus gedacht und geplant wird. Dabei gehören Klima- und Naturschutz auch im Verkehrssektor in den Mittelpunkt. Als lösungsorientierter Verband bringt der NABU dabei immer wieder seine Expertise ein und unterbreitet dem Verkehrsministerium Vorschläge für eine umweltverträglichere Verkehrswegeplanung.
Beitrag zuletzt geändert im Oktober 2024.