Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie
15.10.2024 – Pressemitteilung – Energie
Einleitung
Staatssekretär Sven Giegold nahm heute an der Tagung des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie in Luxemburg teil.
Staatssekretär Sven Giegold: Von dieser Tagung wird ein starkes Signal an die neue EU-Kommission ausgehen. Wir fordern sie dazu auf, sich nachdrücklich für Investitionen in Erneuerbare Energien und die zugehörige Energieinfrastruktur einzusetzen. Auch braucht die Energiewende für die Zeit nach 2030 einen verlässlichen Rechtsrahmen. Beides ist zentral für niedrige Energiepreise und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie.
Mit den Themen Wettbewerbsfähigkeit, Energiepreise, Energiesicherheit und Energieunabhängigkeit wurden zentrale Herausforderungen der europäischen Energieversorgung adressiert. Der Rat hat damit auch der neuen EU-Kommission, die voraussichtlich im Dezember ihre Arbeit aufnehmen wird, wichtige Impulse mit auf den Weg gegeben.
Einen Schwerpunkt der Diskussion bildete der Beitrag des Energiesektors zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Der ehemalige Chef der europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hatte im September seinen Bericht vorgelegt, der nun als Diskussionsgrundlage diente. Der Draghi-Bericht spiegelt viele der strategischen Prioritäten des BMWK im Energiebereich, insbesondere eine sichere, saubere und bezahlbare Energie durch einen schnellen und flexibleren Ausbau Erneuerbarer Energie und der Energieinfrastruktur.
Außerdem berieten die Energieministerinnen und -minister über die aktuelle Energiepreissituation, insbesondere in Südosteuropa. Die Mitgliedsstaaten Griechenland, Bulgarien und Rumänien berichteten von hohen und stark schwankenden Strompreisen im Sommer 2024.
Die EU-Energieministerinnen und -minister tauschten sich auch über die Versorgungssicherheit im kommenden Winter sowie über die Umsetzung des REPowerEU-Plans aus. Den REPowerEU-Plan hat die europäische Kommission im Mai 2022 ins Leben gerufen, um die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu reduzieren. Er enthält ein umfangreiches Maßnahmenpaket in den Bereichen Diversifizierung der Energieversorgung, Ausbau Erneuerbarer Energien und Energieeinsparungen.