Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie
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17.09.2024 – Pressemitteilung – Außenwirtschaft
Einleitung
Heute hat sich Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, in Berlin mit seinem chinesischen Amtskollegen Handelsminister Wang Wentao getroffen.
Zentrales Thema des Austauschs waren die Fragen fairer Wettbewerbsbedingungen, insbesondere vor dem Hintergrund des Antisubventionsverfahrens der Europäischen Kommission betreffend Importe chinesischer E-Autos. Der Austausch knüpfte an das Gespräch während des Besuchs von Bundesminister Habeck im Rahmen seiner Ostasienreise vom 19.-21. Juni 2024 in Peking an. Beide Seiten lobten den dort geführten und jetzt fortgesetzten offenen, ehrlichen und konstruktiven Dialog.
Bundesminister Habeck: „Es ist wichtig, das Gespräch mit unseren chinesischen Partnern fortzuführen. China hat für die deutsche und europäische Wirtschaft eine große Bedeutung – umgekehrt hat China auch großes Interesse am Handel mit uns. Dabei müssen wir auf faire Wettbewerbsbedingungen achten – dies ist der Kern der Untersuchung der Europäischen Kommission zu in China gefertigten E-Autos. Mir ist wichtig klarzustellen, dass Deutschland nicht den Wettbewerb mit China scheut. Ganz im Gegenteil, wir nehmen den Wettbewerb an – aber er muss zu fairen Bedingungen erfolgen. Und wir wollen einen Handelskonflikt mit Zollspirale, der am Ende beiden Seiten schadet, unbedingt vermeiden. Deshalb ist meine Haltung klar: Wir brauchen eine politische Lösung. Die Europäische Kommission und China sollten alles daran setzen, eine Verhandlungslösung zu finden. Hierzu bin ich auch mit der Europäischen Kommission im Austausch.“