Source: Bundesministerium der Finanzen
Der Länderfinanzausgleich sorgt dafür, dass auch finanzschwache Länder ihre Aufgaben erfüllen können. Hier erfahren Sie mehr.
Grundprinzip des Länderfinanzausgleichs
Maßgeblich für die horizontale Verteilung der Steuereinnahmen unter den Ländern ist grundsätzlich das örtliche Aufkommen. Die Landessteuern sowie der Länderanteil an der Einkommen- und Körperschaftsteuer stehen den einzelnen Ländern insoweit zu, als die Steuern von den Finanzbehörden dieser Länder erhoben werden. Korrekturen über Zerlegungen werden bei der Lohn- und Körperschaftsteuer sowie bei der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge vorgenommen, weil aus Gründen der Steuererhebungstechnik diese Steuern nicht in dem Land erhoben werden, dem sie nach der Steuersystematik zugeordnet werden müssen.
Das System des Länderfinanzausgleichs hat nun die Aufgabe, die sich durch die Steuerverteilung ergebenden Finanzkraftunterschiede unter den Ländern angemessen auszugleichen, so dass alle Länder in die Lage versetzt werden, den ihnen zugewiesenen Aufgaben nachzukommen. Das horizontale Ausgleichssystem ist durch folgende Elemente gekennzeichnet:
die horizontale Umsatzsteuerverteilung,
der horizontale Finanzausgleich unter den Ländern,
die den horizontalen Länderfinanzausgleich ergänzenden Bundesergänzungszuweisungen.
Weitere Informationen zum bundesstaatlichen Finanzausgleich / Additional information about the federal financial equalisation system
Die gesetzlichen Grundlagen des Länderfinanzausgleichs
Das Finanzausgleichssystem der Bundesrepublik Deutschland beruht auf folgenden gesetzlichen Grundlagen:
Daten zum Länderfinanzausgleich
Endgültige Abrechnungen des Länderfinanzausgleichs (Bundesrats-Drucksachen):