Post

Deutsche Welle wird Thema im Kulturausschuss

Deutsche Welle wird Thema im Kulturausschuss

Source: CDU CSU

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Aufklärungsprozess der Deutschen Welle zu den Antisemitismusvorwürfen. Die Intendanz hat reagiert und sowohl eine interne als auch externe Untersuchung eingeleitet. Wir haben die Erwartung, dass in der Sitzung des Kulturausschusses Ergebnisse vorgelegt werden, diese einen offenen Austausch ermöglichen und unsere Vertrauensbasis erneuern.

Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe ist eine transparente und sorgfältige Prüfung geboten. Mögliche Versäumnisse und Schwachstellen gilt es schonungslos aufzuzeigen. Erste Überlegungen des Senders, den Verhaltenskodex für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Kooperationspartner um das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zu erweitern, scheinen erforderlich, um Prävention und Rekrutierung zu verbessern. Klar muss sein: Antisemitische Äußerungen sind eine rote Linie, deren Übertretung sanktioniert werden muss. Die Deutsche Welle ist die Stimme Deutschlands in die Welt. Gerade in Zeiten internationaler Krisen wird sie immer wichtiger für die Vermittlung von Werten und Demokratie. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dem Sender immer den Rücken gestärkt und dies mit signifikanten Mittelerhöhungen auch finanziell untermauert. Dadurch ist der Sender inzwischen mit jährlich fast 400 Millionen Euro konkurrenzfähig ausgestattet.“

MIL OSI