Post

Unionsfraktion steht für Sondersitzung jederzeit bereit

Unionsfraktion steht für Sondersitzung jederzeit bereit

Source: CDU CSU

„Wir müssen vermeiden, dass die aktuell vierte Welle der Corona-Pandemie von einer viel massiveren fünften Welle überrollt wird. Leider hat es die Ampel-Koalition versäumt, einen effektiven Maßnahmenkasten zur Eindämmung des Virus auf den Weg zu bringen. Andere europäische Länder indes haben bereits gehandelt.
Während der Gesundheitsminister eine Entscheidung über den Umgang mit der Virusvariante Omikron auf die lange Bank schiebt, stehen wir als CDU/CSU-Fraktion jederzeit für eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages zur Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bereit. Denn damit wäre die Grundlage geschaffen, dass die Länder den ganzen Instrumentenkasten wieder zur Verfügung haben.“

MIL OSI