Source: Bundesministerium fur Arbeit und SozialesBMAS – Aufbruch für mehr Barrierefreiheit − Neue Koalition setzt Maßstäbe
Zum Inhalt springen
Übersicht: Arbeit
Arbeitsförderung
Aktuelles und Übersicht: Arbeitsförderung
Leistungen der Arbeitsförderung
Beratung und Vermittlung
Förderung der Erwerbstätigkeit
Beschäftigungssicherung
Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)
Aus- und Weiterbildung
Aktuelles und Übersicht: Aus- und Weiterbildung
Ausbildungsförderung
Übersicht: Ausbildungsförderung
Leistungen zur Ausbildungsförderung
Jugendberufsagenturen
Berufsberatung und Berufsorientierung
Bildungsketten
Allianz für Aus- und Weiterbildung
Weiterbildungsrepublik
Übersicht: Weiterbildungsrepublik
Nationale Weiterbildungsstrategie
Weiterbildungsverbünde
Die wichtigsten Gesetze im Überblick
Förderung der beruflichen Weiterbildung
Ansprechpartner*innen
Arbeitslosengeld
Übersicht: Arbeitslosengeld
Anspruchsvoraussetzungen
Anspruchsdauer
Grundsicherung / Arbeitslosengeld II
Aktuelles und Übersicht: Grundsicherung / Arbeitslosengeld II
Anspruchsvoraussetzungen
Arbeitslosengeld II
Bildungspaket
Übersicht: Bildungspaket
Leistungen
Anlaufstellen
Beratung und Vermittlung
Beschäftigungschancen im SGB II
Organisation der Jobcenter
Fachkräfte und Integration
Aktuelles und Übersicht: Fachkräftesicherung und Integration
Fachkräftestrategie
Fachkräftemonitoring
Fachkräfte-Netzwerke
Migration und Arbeit
Übersicht: Migration und Arbeit
Rechtliche Rahmenbedingungen
Nationaler Aktionsplan Integration
Annerkennung und Qualifizierung
Orientierung und Vermittlung
Flucht und Asyl
Digitalisierung der Arbeitswelt
Aktuelles und Übersicht: Digitalisierung der Arbeitswelt
Transformation der Arbeitswelt
Austausch mit der betrieblichen Praxis
Übersicht: Austausch mit der betrieblichen Praxis
Initiative Neue Qualität der Arbeit
Lern-und Experimentierräume
Zukunftszentren
Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft
Rat der Arbeitswelt
Arbeitsrecht
Aktuelles und Übersicht: Arbeitsrecht
Arbeitnehmerrechte
Übersicht: Arbeitnehmerrechte
Betriebliche Mitbestimmung
Kündigungsschutz
Jugendarbeitsschutz
Datenschutz
Arbeitszeitschutz
Mindestlohn
Aktuelles und Übersicht: Mindestlohn
Mindestlohn-Rechner
Mindestlohnkommission
Mindestlohn-Glossar
Leiharbeit / Werkverträge
Tarifverträge
Übersicht: Tarifverträge
Tarifvertragliche Sozialkassen
Teilzeit und flexible Arbeitszeit
Entsendung von Arbeitnehmern
Arbeitsschutz
Aktuelles und Übersicht: Arbeitsschutz
Arbeitsschutzausschüsse
Gesundheit am Arbeitsplatz
Technischer Arbeitsschutz
Produktsicherheit
Übersicht: Soziales
Sozialversicherung
Aktuelles und Übersicht: Sozialversicherung
Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Geringfügige Beschäftigung
Künstlersozialversicherung
Sozialversicherungswahlen
Unfallversicherung
Übersicht: Gesetzliche Unfallversicherung
Unfallversicherung im Überblick
Was sind Arbeitsunfälle?
Was sind Berufskrankheiten?
Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten
Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht
Fragen und Antworten
Rente & Altersvorsorge
Aktuelles und Übersicht: Rente und Altersvorsorge
Was ist Gesetzliche Rentenversicherung?
Aktuelles und Übersicht: Gesetzliche Rentenversicherung
Wer ist versichert?
Geschichte der Gesetzlichen Rentenversicherung
Finanzierung der Gesetzlichen Rentenversicherung
Rentenberechnung
Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung
Übersicht
Rentenarten
Grundrente
Leistungen zur Teilhabe
Zusätzliche Altersvorsorge
Übersicht
Betriebliche Altersversorgung
Private Altersvorsorge
Fragen und Antworten zur Zusätzlichen Altersvorsorge
Rentenlexikon
Fakten zur Rente
Übersicht
Alternde Gesellschaft
Gesetzliche Rentenversicherung
Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge
Grundsicherung im Alter
Alterssicherung im internationalen Vergleich
Sozialhilfe
Aktuelles und Übersicht: Sozialhilfe
Grundsätze der Sozialhilfe
Leistungen der Sozialhilfe
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Soziale Entschädigung
Aktuelles und Übersicht: Soziale Entschädigung
Opferentschädigungsrecht
Fürsorgerische Leistungen
Rundschreiben
Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung
Gesetze und Verordnungen
Versorgungsmedizin
Übersicht: Versorgungsmedizin
Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit
Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung
Teilhabe und Inklusion
Aktuelles und Übersicht: Teilhabe und Inklusion
Politik für Menschen mit Behinderungen
Rehabilitation und Teilhabe
Stiftung Anerkennung und Hilfe
Persönliches Budget
Barrierefreie Gestaltung der Arbeit
Übersicht
Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme
Zielvereinbarungsregister
Übersicht: Europa und die Welt
Europa
Aktuelles und Übersicht: Europa
Konferenz zur Zukunft Europas
#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU
Arbeiten innerhalb der EU
Außenbeziehungen der EU
Migration aus Drittstaaten
Europäische Fonds
Aktuelles und Übersicht: Europäische Fonds
Europäischer Sozialfonds (ESF)
Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)
Europäischer Hilfsfonds (EHAP)
Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)
International
Aktuelles und Übersicht: Europa und die Welt
Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik
Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20
Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)
Twinning (Verwaltungspartnerschaften)
Sozialversicherungsabkommen
Internationale Organisationen
Übersicht: Ministerium
Das BMAS im Rückblick 2017-2021
Minister und Hausleitung
Beauftragte der Bundesregierung
Arbeiten und Ausbildung im BMAS
Übersicht: Arbeiten und Ausbildung im BMAS
Arbeiten im BMAS
Ausbildung im BMAS
Veranstaltungen
Besucherzentrum
Bürgerbeteiligung
Übersicht: Bürgerbeteiligung
Dialogtour Hin. Gehört.
Zukunftsdialog
Geschichte des BMAS
Übersicht: Service
Gesetze und Gesetzesvorhaben
Publikationen
Übersicht: Publikationen
Forschungsberichte
Presse
Übersicht: Presse
Pressekontakt
Pressefotos
Pressemitteilungen
Interviews
Mediathek
Übersicht: Mediathek
Bildergalerien
Podcasts
Übersicht: Podcasts
Video-Podcast “Hin.Gehört.Spezial”
Podcast – Das Arbeitsgespräch
Statistiken (Open Data)
Übersicht: Statistiken (Open Data)
Rentenbestandsstatistik
Statistik zu Riester-Verträgen
Daten zur Rente
Finanzdaten der Sozialversicherung
Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit
Arbeitsmarktstatistiken
Bürgertelefon / Kontakt
Übersicht: Bürgertelefon / Kontakt
Bürgertelefon
Kontaktformular
Abonnements
Übersicht: Abonnements
Newsletter
Übersicht: Newsletter
Newsletter-Anmeldung
Newsletter-Abmeldung
Newsletter-Archiv
Arbeit
Übersicht: Arbeit
Arbeitsförderung
Aktuelles und Übersicht: Arbeitsförderung
Leistungen der Arbeitsförderung
Beratung und Vermittlung
Förderung der Erwerbstätigkeit
Beschäftigungssicherung
Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)
Aus- und Weiterbildung
Aktuelles und Übersicht: Aus- und Weiterbildung
Ausbildungsförderung
Übersicht: Ausbildungsförderung
Leistungen zur Ausbildungsförderung
Jugendberufsagenturen
Berufsberatung und Berufsorientierung
Bildungsketten
Allianz für Aus- und Weiterbildung
Weiterbildungsrepublik
Übersicht: Weiterbildungsrepublik
Nationale Weiterbildungsstrategie
Weiterbildungsverbünde
Die wichtigsten Gesetze im Überblick
Förderung der beruflichen Weiterbildung
Ansprechpartner*innen
Arbeitslosengeld
Übersicht: Arbeitslosengeld
Anspruchsvoraussetzungen
Anspruchsdauer
Grundsicherung / Arbeitslosengeld II
Aktuelles und Übersicht: Grundsicherung / Arbeitslosengeld II
Anspruchsvoraussetzungen
Arbeitslosengeld II
Bildungspaket
Übersicht: Bildungspaket
Leistungen
Anlaufstellen
Beratung und Vermittlung
Beschäftigungschancen im SGB II
Organisation der Jobcenter
Fachkräfte und Integration
Aktuelles und Übersicht: Fachkräftesicherung und Integration
Fachkräftestrategie
Fachkräftemonitoring
Fachkräfte-Netzwerke
Migration und Arbeit
Übersicht: Migration und Arbeit
Rechtliche Rahmenbedingungen
Nationaler Aktionsplan Integration
Annerkennung und Qualifizierung
Orientierung und Vermittlung
Flucht und Asyl
Digitalisierung der Arbeitswelt
Aktuelles und Übersicht: Digitalisierung der Arbeitswelt
Transformation der Arbeitswelt
Austausch mit der betrieblichen Praxis
Übersicht: Austausch mit der betrieblichen Praxis
Initiative Neue Qualität der Arbeit
Lern-und Experimentierräume
Zukunftszentren
Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft
Rat der Arbeitswelt
Arbeitsrecht
Aktuelles und Übersicht: Arbeitsrecht
Arbeitnehmerrechte
Übersicht: Arbeitnehmerrechte
Betriebliche Mitbestimmung
Kündigungsschutz
Jugendarbeitsschutz
Datenschutz
Arbeitszeitschutz
Mindestlohn
Aktuelles und Übersicht: Mindestlohn
Mindestlohn-Rechner
Mindestlohnkommission
Mindestlohn-Glossar
Leiharbeit / Werkverträge
Tarifverträge
Übersicht: Tarifverträge
Tarifvertragliche Sozialkassen
Teilzeit und flexible Arbeitszeit
Entsendung von Arbeitnehmern
Arbeitsschutz
Aktuelles und Übersicht: Arbeitsschutz
Arbeitsschutzausschüsse
Gesundheit am Arbeitsplatz
Technischer Arbeitsschutz
Produktsicherheit
Soziales
Übersicht: Soziales
Sozialversicherung
Aktuelles und Übersicht: Sozialversicherung
Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Geringfügige Beschäftigung
Künstlersozialversicherung
Sozialversicherungswahlen
Unfallversicherung
Übersicht: Gesetzliche Unfallversicherung
Unfallversicherung im Überblick
Was sind Arbeitsunfälle?
Was sind Berufskrankheiten?
Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten
Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht
Fragen und Antworten
Rente & Altersvorsorge
Aktuelles und Übersicht: Rente und Altersvorsorge
Was ist Gesetzliche Rentenversicherung?
Aktuelles und Übersicht: Gesetzliche Rentenversicherung
Wer ist versichert?
Geschichte der Gesetzlichen Rentenversicherung
Finanzierung der Gesetzlichen Rentenversicherung
Rentenberechnung
Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung
Übersicht
Rentenarten
Grundrente
Leistungen zur Teilhabe
Zusätzliche Altersvorsorge
Übersicht
Betriebliche Altersversorgung
Private Altersvorsorge
Fragen und Antworten zur Zusätzlichen Altersvorsorge
Rentenlexikon
Fakten zur Rente
Übersicht
Alternde Gesellschaft
Gesetzliche Rentenversicherung
Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge
Grundsicherung im Alter
Alterssicherung im internationalen Vergleich
Sozialhilfe
Aktuelles und Übersicht: Sozialhilfe
Grundsätze der Sozialhilfe
Leistungen der Sozialhilfe
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Soziale Entschädigung
Aktuelles und Übersicht: Soziale Entschädigung
Opferentschädigungsrecht
Fürsorgerische Leistungen
Rundschreiben
Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung
Gesetze und Verordnungen
Versorgungsmedizin
Übersicht: Versorgungsmedizin
Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit
Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung
Teilhabe und Inklusion
Aktuelles und Übersicht: Teilhabe und Inklusion
Politik für Menschen mit Behinderungen
Rehabilitation und Teilhabe
Stiftung Anerkennung und Hilfe
Persönliches Budget
Barrierefreie Gestaltung der Arbeit
Übersicht
Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme
Zielvereinbarungsregister
Europa und die Welt
Übersicht: Europa und die Welt
Europa
Aktuelles und Übersicht: Europa
Konferenz zur Zukunft Europas
#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU
Arbeiten innerhalb der EU
Außenbeziehungen der EU
Migration aus Drittstaaten
Europäische Fonds
Aktuelles und Übersicht: Europäische Fonds
Europäischer Sozialfonds (ESF)
Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)
Europäischer Hilfsfonds (EHAP)
Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)
International
Aktuelles und Übersicht: Europa und die Welt
Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik
Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20
Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)
Twinning (Verwaltungspartnerschaften)
Sozialversicherungsabkommen
Internationale Organisationen
Ministerium
Übersicht: Ministerium
Das BMAS im Rückblick 2017-2021
Minister und Hausleitung
Beauftragte der Bundesregierung
Arbeiten und Ausbildung im BMAS
Übersicht: Arbeiten und Ausbildung im BMAS
Arbeiten im BMAS
Ausbildung im BMAS
Veranstaltungen
Besucherzentrum
Bürgerbeteiligung
Übersicht: Bürgerbeteiligung
Dialogtour Hin. Gehört.
Zukunftsdialog
Geschichte des BMAS
Service
Übersicht: Service
Gesetze und Gesetzesvorhaben
Publikationen
Übersicht: Publikationen
Forschungsberichte
Presse
Übersicht: Presse
Pressekontakt
Pressefotos
Pressemitteilungen
Interviews
Mediathek
Übersicht: Mediathek
Bildergalerien
Podcasts
Übersicht: Podcasts
Video-Podcast “Hin.Gehört.Spezial”
Podcast – Das Arbeitsgespräch
Statistiken (Open Data)
Übersicht: Statistiken (Open Data)
Rentenbestandsstatistik
Statistik zu Riester-Verträgen
Daten zur Rente
Finanzdaten der Sozialversicherung
Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit
Arbeitsmarktstatistiken
Bürgertelefon / Kontakt
Übersicht: Bürgertelefon / Kontakt
Bürgertelefon
Kontaktformular
Abonnements
Übersicht: Abonnements
Newsletter
Übersicht: Newsletter
Newsletter-Anmeldung
Newsletter-Abmeldung
Newsletter-Archiv
Teilhabe
02. Dezember 2021
Aufbruch für mehr Barrierefreiheit − Neue Koalition setzt Maßstäbe
Am 3. Dezember ist der “Internationale Tag der Menschen mit Behinderung”. Selbstbestimmung und Teilhabe sind und bleiben ein wichtiges Anliegen. Im neuen Koalitionsvertrag der noch zu wählenden neuen Regierung gibt es viele Maßnahmen, um Inklusion und Gleichstellung weiter voranzubringen.
Wir haben in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Maßnahmen umgesetzt oder initiiert, um die Situation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Doch es bleibt noch viel zu tun. Das Thema Barrierefreiheit geht uns alle an und wird auch in den nächsten vier Jahren eine herausragende Rolle spielen. Die neue Koalition setzt hier Maßstäbe!
Mit dem im Juli 2021 verkündeten Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wurden erstmals auch private Wirtschaftsakteure zur Einhaltung von Barrierefreiheitsanforderungen verpflichtet. Mit dem Teilhabestärkungsgesetz wurde u.a. das Zutrittsrecht von Assistenzhunden zu öffentlichen und privaten Räumlichkeiten, eine Verbesserung des Gewaltschutzes in Einrichtungen und eine Ausweitung des Budgets für Ausbildung erreicht. Außerdem wurde die Errichtung einheitlicher Ansprechstellen für Arbeitgeber beschlossen. Die Ansprechstellen beraten die Arbeitgeber bei der Ausbildung, Einstellung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen und entlasten sie bei der Beantragung verschiedener Förder- und Unterstützungsleistungen.
Diesen Weg gilt es weiterzugehen.
Um die Barrierefreiheit in Deutschland auszuweiten und zu stärken, sollen daher das Behindertengleichstellungsgesetz, das Allgemeine Gleichstellungsgesetz und das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz weiterentwickelt werden. Wir verpflichten in dieser Wahlperiode private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen, innerhalb einer Übergangsfrist zum Abbau von Barrieren oder zum Ergreifen angemessener Vorkehrungen. Um Deutschland in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales barrierefrei zu machen, soll ein Bundesprogramm Barrierefreiheit aufgelegt werden. Außerdem soll die Beratungstätigkeit der Bundesfachstelle für Barrierefreiheit ausgebaut und ein eigenes Bundeskompetenzzentrum Leichte Sprache / Gebärdensprache eingerichtet werden.
Auch über den Bereich der Barrierefreiheit hinaus wird die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der neuen Legislaturperiode eine wichtige Rolle einnehmen:
Mit den Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber werden ab 2022 alle Arbeitgeber dabei unterstützt, schwerbehinderte Menschen einzustellen. Jetzt gibt es keine Ausreden mehr für diejenigen, die keine schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Für die “Null-Beschäftiger” wird künftig eine höhere Ausgleichsabgabe erhoben.
Arbeit muss fair entlohnt werden − auch in den Werkstätten für behinderte Menschen. Das Forschungsvorhaben zur Entwicklung eines transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystems wird unter Beteiligung der Betroffenen fortgeführt. Die Erkenntnisse der Untersuchung sollen Mitte 2023 zeitnah umgesetzt werden. Ziel ist eine gute und gerechte Entlohnung unter Berücksichtigung der besonderen Situation der Werkstattbeschäftigten. Außerdem sollen die Möglichkeiten für Übergänge auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verbessert werden.
Das betriebliche Eingliederungsmanagement soll als Instrument auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite stärker etabliert werden. Das Ziel ist es nach einheitlichen Qualitätsstandards flächendeckend verbindlich zu machen.
Der Schwerbehindertenausweis soll schrittweise durch einen digitalen Teilhabeausweis ersetzt werden. Das Instrument des Persönlichen Budgets soll gestärkt werden, um die selbstbestimmte Teilhabe zu fördern.
Der Koalitionsvertrag sieht auch vor, verbindlichere Maßnahmen zur Verhinderung von Gewalt voranzutreiben. Damit sollen die besonders vulnerablen Mitglieder unserer Gesellschaft, insbesondere Menschen mit Behinderungen geschützt werden.
Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen im Sport soll weiter gefördert werden. Bewegung, Spiel und Sport sind besonders geeignet, das gegenseitige Kennenlernen und Zusammenwirken von Menschen mit und ohne Behinderungen zu fördern, den Gedanken der selbstbestimmten, gleichberechtigten Teilhabe im Bewusstsein zu verankern und Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft zu stärken.
Teilhabe
Pressemitteilung
© Bundesministerium für Arbeit und Soziales