Source: Bundesministerium fur Arbeit und SozialesBMAS – Neues im Bereich Produkt- und Anlagensicherheit
Übersicht: Arbeit
Arbeitsförderung
Aktuelles und Übersicht
Leistungen der Arbeitsförderung
Beratung und Vermittlung
Förderung der Erwerbstätigkeit
Beschäftigungssicherung
Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)
Aus- und Weiterbildung
Aktuelles und Übersicht
Ausbildungsförderung
Übersicht
Leistungen zur Ausbildungsförderung
Jugendberufsagenturen
Berufsberatung und Berufsorientierung
Bildungsketten
Allianz für Aus- und Weiterbildung
Weiterbildungsrepublik
Übersicht
Nationale Weiterbildungsstrategie
Weiterbildungsverbünde
Die wichtigsten Gesetze im Überblick
Förderung der beruflichen Weiterbildung
Ansprechpartner*innen
Arbeitslosengeld
Übersicht
Anspruchsvoraussetzungen
Anspruchsdauer
Grundsicherung / Arbeitslosengeld II
Aktuelles und Übersicht
Anspruchsvoraussetzungen
Arbeitslosengeld II
Bildungspaket
Übersicht
Leistungen
Anlaufstellen
Beratung und Vermittlung
Beschäftigungschancen im SGB II
Organisation der Jobcenter
Fachkräfte und Integration
Aktuelles und Übersicht
Fachkräftestrategie
Fachkräftemonitoring
Fachkräfte-Netzwerke
Migration und Arbeit
Übersicht
Rechtliche Rahmenbedingungen
Nationaler Aktionsplan Integration
Annerkennung und Qualifizierung
Orientierung und Vermittlung
Flucht und Asyl
Digitalisierung der Arbeitswelt
Aktuelles und Übersicht
Transformation der Arbeitswelt
Austausch mit der betrieblichen Praxis
Übersicht
Initiative Neue Qualität der Arbeit
Lern-und Experimentierräume
Zukunftszentren
Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft
Rat der Arbeitswelt
Arbeitsrecht
Aktuelles und Übersicht
Arbeitnehmerrechte
Übersicht
Betriebliche Mitbestimmung
Kündigungsschutz
Jugendarbeitsschutz
Datenschutz
Arbeitszeitschutz
Mindestlohn
Aktuelles und Übersicht
Mindestlohn-Rechner
Mindestlohnkommission
Mindestlohn-Glossar
Leiharbeit / Werkverträge
Tarifverträge
Übersicht
Tarifvertragliche Sozialkassen
Teilzeit und flexible Arbeitszeit
Entsendung von Arbeitnehmern
Arbeitsschutz
Aktuelles und Übersicht
Arbeitsschutzausschüsse
Gesundheit am Arbeitsplatz
Technischer Arbeitsschutz
Produktsicherheit
Übersicht: Soziales
Sozialversicherung
Aktuelles und Übersicht
Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Geringfügige Beschäftigung
Künstlersozialversicherung
Sozialversicherungswahlen
Unfallversicherung
Übersicht
Unfallversicherung im Überblick
Was sind Arbeitsunfälle?
Was sind Berufskrankheiten?
Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten
Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht
Fragen und Antworten
Rente & Altersvorsorge
Aktuelles und Übersicht
Fakten zur Rente
Übersicht
Alternde Gesellschaft
Gesetzliche Rentenversicherung
Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge
Grundsicherung im Alter
Gesetzliche Rentenversicherung
Aktuelles und Übersicht
Wer ist versichert?
Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung
Rentenberechnung
Fragen zur Gesetzlichen Rentenversicherung
Rentenlexikon
Grundrente
Zusätzliche Altersvorsorge
Übersicht
Betriebliche Altersvorsorge
Private Altersvorsorge
Fragen zur Zusätzlichen Altersvorsorge
Sozialhilfe
Aktuelles und Übersicht
Grundsätze der Sozialhilfe
Leistungen der Sozialhilfe
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Soziale Entschädigung
Aktuelles und Übersicht
Opferentschädigungsrecht
Fürsorgerische Leistungen
Rundschreiben
Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung
Gesetze und Verordnungen
Versorgungsmedizin
Übersicht
Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit
Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung
Teilhabe und Inklusion
Aktuelles und Übersicht
Politik für Menschen mit Behinderungen
Rehabilitation und Teilhabe
Stiftung Anerkennung und Hilfe
Persönliches Budget
Barrierefreie Gestaltung der Arbeit
Übersicht
Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme
Zielvereinbarungsregister
Übersicht: Europa und die Welt
Europa
Aktuelles und Übersicht
Konferenz zur Zukunft Europas
#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU
Arbeiten innerhalb der EU
Außenbeziehungen der EU
Migration aus Drittstaaten
Europäische Fonds
Aktuelles und Übersicht
Europäischer Sozialfonds (ESF)
Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)
Europäischer Hilfsfonds (EHAP)
Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)
International
Aktuelles und Übersicht
Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik
Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20
Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)
Twinning (Verwaltungspartnerschaften)
Sozialversicherungsabkommen
Internationale Organisationen
Übersicht: Ministerium
Das BMAS im Rückblick 2017-2021
Minister und Hausleitung
Beauftragte der Bundesregierung
Arbeiten und Ausbildung im BMAS
Übersicht
Arbeiten im BMAS
Ausbildung im BMAS
Veranstaltungen
Besucherzentrum
Bürgerbeteiligung
Übersicht
Dialogtour Hin. Gehört.
Zukunftsdialog
Geschichte des BMAS
Übersicht: Service
Gesetze und Gesetzesvorhaben
Publikationen
Übersicht
Forschungsberichte
Mediathek
Übersicht
Bildergalerien
Podcasts
Übersicht
Video-Podcast “Hin.Gehört.Spezial”
Podcast – Das Arbeitsgespräch
Statistiken (Open Data)
Übersicht
Rentenbestandsstatistik
Statistik zu Riester-Verträgen
Daten zur Rente
Finanzdaten der Sozialversicherung
Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit
Arbeitsmarktstatistiken
Kontakt
Übersicht
Bürgertelefon
Kontaktformular
Abonnements
Übersicht
Newsletter
Übersicht
Newsletter-Anmeldung
Newsletter-Abmeldung
Newsletter-Archiv
Presse
Übersicht
Pressekontakt
Pressefotos
Pressemitteilungen
Interviews
Arbeit
Übersicht: Arbeit
Arbeitsförderung
Aktuelles und Übersicht
Leistungen der Arbeitsförderung
Beratung und Vermittlung
Förderung der Erwerbstätigkeit
Beschäftigungssicherung
Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)
Aus- und Weiterbildung
Aktuelles und Übersicht
Ausbildungsförderung
Übersicht
Leistungen zur Ausbildungsförderung
Jugendberufsagenturen
Berufsberatung und Berufsorientierung
Bildungsketten
Allianz für Aus- und Weiterbildung
Weiterbildungsrepublik
Übersicht
Nationale Weiterbildungsstrategie
Weiterbildungsverbünde
Die wichtigsten Gesetze im Überblick
Förderung der beruflichen Weiterbildung
Ansprechpartner*innen
Arbeitslosengeld
Übersicht
Anspruchsvoraussetzungen
Anspruchsdauer
Grundsicherung / Arbeitslosengeld II
Aktuelles und Übersicht
Anspruchsvoraussetzungen
Arbeitslosengeld II
Bildungspaket
Übersicht
Leistungen
Anlaufstellen
Beratung und Vermittlung
Beschäftigungschancen im SGB II
Organisation der Jobcenter
Fachkräfte und Integration
Aktuelles und Übersicht
Fachkräftestrategie
Fachkräftemonitoring
Fachkräfte-Netzwerke
Migration und Arbeit
Übersicht
Rechtliche Rahmenbedingungen
Nationaler Aktionsplan Integration
Annerkennung und Qualifizierung
Orientierung und Vermittlung
Flucht und Asyl
Digitalisierung der Arbeitswelt
Aktuelles und Übersicht
Transformation der Arbeitswelt
Austausch mit der betrieblichen Praxis
Übersicht
Initiative Neue Qualität der Arbeit
Lern-und Experimentierräume
Zukunftszentren
Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft
Rat der Arbeitswelt
Arbeitsrecht
Aktuelles und Übersicht
Arbeitnehmerrechte
Übersicht
Betriebliche Mitbestimmung
Kündigungsschutz
Jugendarbeitsschutz
Datenschutz
Arbeitszeitschutz
Mindestlohn
Aktuelles und Übersicht
Mindestlohn-Rechner
Mindestlohnkommission
Mindestlohn-Glossar
Leiharbeit / Werkverträge
Tarifverträge
Übersicht
Tarifvertragliche Sozialkassen
Teilzeit und flexible Arbeitszeit
Entsendung von Arbeitnehmern
Arbeitsschutz
Aktuelles und Übersicht
Arbeitsschutzausschüsse
Gesundheit am Arbeitsplatz
Technischer Arbeitsschutz
Produktsicherheit
Soziales
Übersicht: Soziales
Sozialversicherung
Aktuelles und Übersicht
Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Geringfügige Beschäftigung
Künstlersozialversicherung
Sozialversicherungswahlen
Unfallversicherung
Übersicht
Unfallversicherung im Überblick
Was sind Arbeitsunfälle?
Was sind Berufskrankheiten?
Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten
Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht
Fragen und Antworten
Rente & Altersvorsorge
Aktuelles und Übersicht
Fakten zur Rente
Übersicht
Alternde Gesellschaft
Gesetzliche Rentenversicherung
Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge
Grundsicherung im Alter
Gesetzliche Rentenversicherung
Aktuelles und Übersicht
Wer ist versichert?
Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung
Rentenberechnung
Fragen zur Gesetzlichen Rentenversicherung
Rentenlexikon
Grundrente
Zusätzliche Altersvorsorge
Übersicht
Betriebliche Altersvorsorge
Private Altersvorsorge
Fragen zur Zusätzlichen Altersvorsorge
Sozialhilfe
Aktuelles und Übersicht
Grundsätze der Sozialhilfe
Leistungen der Sozialhilfe
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Soziale Entschädigung
Aktuelles und Übersicht
Opferentschädigungsrecht
Fürsorgerische Leistungen
Rundschreiben
Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung
Gesetze und Verordnungen
Versorgungsmedizin
Übersicht
Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit
Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung
Teilhabe und Inklusion
Aktuelles und Übersicht
Politik für Menschen mit Behinderungen
Rehabilitation und Teilhabe
Stiftung Anerkennung und Hilfe
Persönliches Budget
Barrierefreie Gestaltung der Arbeit
Übersicht
Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme
Zielvereinbarungsregister
Europa und die Welt
Übersicht: Europa und die Welt
Europa
Aktuelles und Übersicht
Konferenz zur Zukunft Europas
#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU
Arbeiten innerhalb der EU
Außenbeziehungen der EU
Migration aus Drittstaaten
Europäische Fonds
Aktuelles und Übersicht
Europäischer Sozialfonds (ESF)
Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)
Europäischer Hilfsfonds (EHAP)
Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)
International
Aktuelles und Übersicht
Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik
Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20
Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)
Twinning (Verwaltungspartnerschaften)
Sozialversicherungsabkommen
Internationale Organisationen
Ministerium
Übersicht: Ministerium
Das BMAS im Rückblick 2017-2021
Minister und Hausleitung
Beauftragte der Bundesregierung
Arbeiten und Ausbildung im BMAS
Übersicht
Arbeiten im BMAS
Ausbildung im BMAS
Veranstaltungen
Besucherzentrum
Bürgerbeteiligung
Übersicht
Dialogtour Hin. Gehört.
Zukunftsdialog
Geschichte des BMAS
Service
Übersicht: Service
Gesetze und Gesetzesvorhaben
Publikationen
Übersicht
Forschungsberichte
Mediathek
Übersicht
Bildergalerien
Podcasts
Übersicht
Video-Podcast “Hin.Gehört.Spezial”
Podcast – Das Arbeitsgespräch
Statistiken (Open Data)
Übersicht
Rentenbestandsstatistik
Statistik zu Riester-Verträgen
Daten zur Rente
Finanzdaten der Sozialversicherung
Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit
Arbeitsmarktstatistiken
Kontakt
Übersicht
Bürgertelefon
Kontaktformular
Abonnements
Übersicht
Newsletter
Übersicht
Newsletter-Anmeldung
Newsletter-Abmeldung
Newsletter-Archiv
Presse
Übersicht
Pressekontakt
Pressefotos
Pressemitteilungen
Interviews
Arbeitsschutz
30. Juli 2021
Neues im Bereich Produkt- und Anlagensicherheit
Heute ist das Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen verkündet worden.
Mit Artikel 1 des Gesetzes wird das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) neu gefasst und an die ab dem 16. Juli 2021 unmittelbar geltende EU-Marktüberwachungsverordnung 2019/1020 angepasst. Die Anpassung war erforderlich, weil es sonst zu konkurrierenden bzw. Doppelregelungen mit den im geltenden ProdSG enthaltenen Regelungen zur Marktüberwachung gekommen wäre. Eine im neuen ProdSG enthaltene Verordnungsermächtigung ermöglicht es künftig zudem, auf Verordnungsebene Vermarktungsverbote für gefährliche Produkte, z. B. Himmelslaternen, zu erlassen. Bundeseinheitliche Vermarktungsverbote sind zielführender als bundesländer-spezifische Verwendungsverbote. Weiterhin wurden die Bestimmungen zum bewährten und von Unternehmen wie Verbrauchern geschätzten GS-Zeichen von Erfahrungen aus der Vergangenheit weiterentwickelt.
Mit Artikel 3 des Gesetzes werden die bisherigen Regelungen zu überwachungsbedürftigen Anlagen (z. B. Dampfkessel, Druckbehälter, Tankstellen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Aufzuganlagen) aus dem 9. Abschnitt des bisherigen ProdSG in ein eigenständiges Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) überführt. Diese Regelungen betreffen die Sicherheit von Anlagen im Betrieb. Beschäftigte und Dritte im Gefahrenbereich der Anlagen werden geschützt. Normadressat ist der Betreiber der betreffenden Anlagen. Konkretisierende Regelungen zu den überwachungsbedürftigen Anlagen sind in der Betriebssicherheitsverordnung zu finden.
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
Das Gesetz fasst das Produktsicherheitsgesetz neu und überführt die bisherigen Relegungen zu überwachungsbedürftigen Anlagen in ein eigenständiges Gesetz.
Arbeitsschutz
Meldung
© Bundesministerium für Arbeit und Soziales